Thema Europa

Im Sommer dieses Jahres hat die Europäische Umweltagentur (EUA) in Kopenhagen ihren zweiten Lagebericht zur Umwelt in Europa vorgestellt 1), eine Weiterführung und Aktualisierung des sogenannten Dobris-Lageberichtes der EUA aus dem Jahre 1995.

Die Sicherheitsrisiken sowjetischer Atomkraftwerke wurden durch den Unfall im ukrainischen Tschernobyl am 26. April 1986 in dramatischer Weise deutlich: Ein Reaktorblock des 130 Kilometer nördlich von Kiew gelegenen Kraftwerkes explodierte.

Während 1991/92 Rußland sich in einer "romantischen" Phase der russischen Außenpolitik dem Westen unterzuordnen schien, gewann ab Mitte 1992 wieder die alte Großmachtidee an Boden, und es kam zu einer Wiederbelebung geopolitischen Denkens.

Kosovo vor der Katastrophe? "überschrieb Marie-Luise Calic, eine der angesehensten Expertinnen für postjugoslawische Fragen, bereits ihren Beitrag für die April-"Blätter".

Während des Bürgerkrieges hatten die spanischen Basken, obwohl katholisch und konservativ, sich mit der linksgerichteten republikanischen Regierung in Madrid verbündet. Sie stellten sich gegen General Francos letztlich erfolgreichen Versuch, die Republik zu stürzen. Ihre Beweggründe waren nationalistischer Art.

Es verwundert nicht, wenn sich die internationale Öffentlichkeit immer wieder mit den Taten und Worten des slowakischen Premierministers Vladimir Meciar beschäftigt. Dafür sorgt er schon selbst. Viel zu wenig ist aber im Ausland über die Opposition in der Slowakei bekannt, von der sich manche eine deutliche Änderung der politischen Landschaft erwarten.

Gelegentlich hört und liest man Klagen über die großen deutschen Intellektuellen und ihr Verhältnis zur Politik: Sie äußerten sich mittlerweile "zu allem möglichen", nur nicht zu den drängenden Fragen der Zeit. Es wird schon etwas daran sein, einerlei ob das an den Intellektuellen liegt oder an der Politik.

Eine rote Backsteinmauer in Belfast, mit der weiß gepinselten Aufschrift "Time for Peace", davor ein Kind spielend. Das Photo dieser Szene ging im Jahr 1994 um die Welt. Heute ist die Realität den damaligen Hoffnungen ein erhebliches Stück näher gekommen. Am 10.

Die Kriege in Kroatien und in Bosnien hätten wahrscheinlich vermieden werden können, wenn die internationale Gemeinschaft von Anfang an glaubwürdig mit der Anwendung von Gewalt gedroht hätte.

I. Die stillschweigenden Voraussetzungen des kollektiven Arbeitsrechts

Deutschlands Parlamentarier haben sich zügig und ohne falsche Sentimentalität von der DM verabschiedet, dem besten Geld unserer Geschichte - ungerührt von Volkes Stimme. Sie konnten es, denn sie gaben etwas her, was sie ohnehin nie besessen hatten: die Kontrolle über Notenbank und Geldpolitik.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben beschlossen, am 1.1.1999 die Europäische Währungsunion mit 11 Ländern zu beginnen.

 Eigentlich gehört zu einer einheitlichen Währung überall in der Welt auch ein einheitliches Steuersystem. Aber die Steuersysteme der EU-Staaten sollen auch unter dem Euro gegeneinander abgeschottet bleiben, der Maastricht-Vertrag blendet diese Problematik vollständig aus.

Als die Bürger Europas noch damit beschäftigt waren, die Trümmer des Krieges beiseite zu räumen, wagte der französische Außenminister einen Blick in die Zukunft: "Europa läßt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung", formulierte Robert Schuman 1950, "es wird durch konkrete Tatsachen e

Die europäisch-amerikanischen Beziehungen, auch die zwischen Washington und Bonn, haben schon bessere Zeiten gesehen. Schmeicheleien wie "Partners in Leadership" (so Präsident Bush in Mainz 1989 über die Bundesdeutschen) kommen seit geraumer Zeit nicht mehr über den Atlantik.

Umfassende Wechsel innerhalb der Regierung sind in Rußland, wie übrigens auch in westlichen Demokratien, nichts ungewöhnliches an sich. So wurden erst im Februar die Minister für Atomenergie, Transport und Bildung ausgetauscht. Wesentlich umfangreicher und einschneidender verlief dagegen die Kabinettsumbildung im März 1997.

Marie-Therese Geffroy wird von ihren Parteifreunden gemobbt. Sie hat getan, was die Führungsspitzen der bürgerlichen Rechten Frankreichs, darunter der Präsident selbst, ihren konservativen Parteikollegen angeraten hatten: Sie stimmte im Rat der Region Rh“ne-Alpes nicht mit dem Front National (FN).