Thema Europa

Polen: Alles bleibt anders

Wenn am 23. September in Polen ein neues Parlament gewählt wird, bleibt alles beim Alten. In Polen bedeutet das, dass die Regierung die Wahlen nicht übersteht. Noch nie seit dem Umbruch von 1989 wurde eine polnische Regierung im Amt bestätigt.

Mazedonien als Opfer internationaler Ignoranz?

Wenn selbst ein so untadeliges Blatt wie die Belgrader "Republika", ein Jahrzehnt lang Bastion der mutigsten Bürgerrechtler Serbiens, "Enttäuschung über Mazedonien" äußert und es "ein bißchen naiv" nennt, "zu glauben, wenigstens dieses Land könne dem bösen Verhängnis des Konflikts entrinnen&qu

Ankaras Zypernpolitik vor dem Bankrott

Zypern ist für die Türkei ein teures Pflaster. Seit der türkischen Militärintervention 1974 und der anschließenden Besetzung des Nordteils der Insel wird die international nicht anerkannte Türkische Republik Nordzypern (TRNC) vor allem durch Zahlungen aus dem Haushalt der Regierung in Ankara auf den Beinen gehalten.

Feindbild Benes

Es mag wie ein Ritual gewirkt haben, als Anfang Juni der Bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) beim 52. Sudetendeutschen Tag die Aufhebung der Benes-Dekrete forderte. Denn dieses Ansinnen gehört seit Jahrzehnten zum Grundkanon der Vertriebenenverbände; vermutlich seit ebenso langer Zeit auch zu dem führender Politiker der Unionsparteien.

Jospins Europa

Nun hat auch der französische Premierminister Lionel Jospin seinen bereits lang erwarteten Beitrag zur europapolitischen Debatte geleistet, die Joschka Fischer gut ein Jahr zuvor mit Überlegungen zu einer Reform der europäischen Institutionen angestoßen hatte.

UCK als Geiselnehmer

Gewaltsame Splittergruppen der UÇK setzen seit Oktober letzten Jahres den Kampf um ein Großalbanien fort, anfangs im serbischen Presevo-Tal, seit März dieses Jahres in albanisch besiedelten Teilen Mazedoniens. Vor zwei Jahren galt die UÇK als Widerstandsund Freiheitsbewegung gegen einen serbischen „Genozid“.

Verantwortung für Europa

Mit Blick auf den Kongreß der europäischen sozialdemokratischen Parteien Anfang Mai in Berlin unterbreitete die SPD am 30. April 2001 den Entwurf eines Leitantrags "Verantwortung für Europa", der beim Nürnberger Bundesparteitag im November d.J. beraten werden soll.

Modelle für ein föderales Europa

Bis vor kurzem betrachteten viele Beobachter jede Erwägung einer föderalen Regierungsform für Europa als verfrüht. 1) Die EU blieb in vieler Hinsicht eine Vereinigung unabhängiger und souveräner Staaten. Doch seit der Einführung des Euro scheint es kurzsichtig anzunehmen, dass die Europa-Föderation ein akademisches Thema bleibt.

Nordirland: Guns & Government

IRA erneuert Abrüstungsbereitschaft - BBC bombardiert - 50 Anschläge auf katholische Familien im Januar - Clinton in Ulster: Hoffnung auf Paketlösung - Nordirlands Premier verhängt Sanktionen - Militante Protestanten killen sich gegenseitig - Der erste Blick in die Waffenlager: Nordirische Politik elektrisiert vom Angebot der IRA - Verhandlungen festgefahren - Nord

Labours langer Weg

Spätestens im Mai 2002 muss in Großbritannien das Unterhaus neu gewählt werden. Es kann aber noch in diesem Jahr geschehen, und im Grunde zweifelt kaum jemand daran: Die Labour Party wird erneut einen Wahlsieg erringen, und Tony Blair für eine weitere Legislaturperiode Premierminister des Vereinigten Königreichs.

Haushaltpolitik unter Bush

Der neue US-Präsident übernimmt von seinem Vorgänger ein doppelgesichtiges ökonomisches Erbe. Von finanziellen Hinterlassenschaften, wie Clinton sie nach Bush sen. Abwahl 1992 vorfand – insbesondere eine Staatsverschuldung in Rekordhöhe –, bleibt Bush jr. verschont.

Rußlands Babel

Seit der Auflösung der Sowjetunion sucht Russland nach Selbstbildern, die Gegenwart und Vergangenheit verknüpfen, das Bedürfnis nach Einzigartigkeit stillen und mobilisierende Ideen bereitstellen. Die meisten Beobachter stimmen darin überein, dass Russlands Suche nach einer Nationalidee ergebnislos ausging. Die Bewertung bleibt jedoch umstritten.

Der vermeidbare Krieg

"Blätter": Am 24. März jährt sich zum zweiten Mal ein in der Geschichte der NATO beispielloser Vorgang: Flugzeuge der Allianz begannen Ziele in Belgrad und anderen Städten der Bundesrepublik Jugoslawien zu bombardieren. Wie sehen Sie die Gründe und Hintergründe zwei Jahre danach?