Thema Europa

Modelle für ein föderales Europa

Bis vor kurzem betrachteten viele Beobachter jede Erwägung einer föderalen Regierungsform für Europa als verfrüht. 1) Die EU blieb in vieler Hinsicht eine Vereinigung unabhängiger und souveräner Staaten. Doch seit der Einführung des Euro scheint es kurzsichtig anzunehmen, dass die Europa-Föderation ein akademisches Thema bleibt.

Nordirland: Guns & Government

IRA erneuert Abrüstungsbereitschaft - BBC bombardiert - 50 Anschläge auf katholische Familien im Januar - Clinton in Ulster: Hoffnung auf Paketlösung - Nordirlands Premier verhängt Sanktionen - Militante Protestanten killen sich gegenseitig - Der erste Blick in die Waffenlager: Nordirische Politik elektrisiert vom Angebot der IRA - Verhandlungen festgefahren - Nord

Labours langer Weg

Spätestens im Mai 2002 muss in Großbritannien das Unterhaus neu gewählt werden. Es kann aber noch in diesem Jahr geschehen, und im Grunde zweifelt kaum jemand daran: Die Labour Party wird erneut einen Wahlsieg erringen, und Tony Blair für eine weitere Legislaturperiode Premierminister des Vereinigten Königreichs.

Haushaltpolitik unter Bush

Der neue US-Präsident übernimmt von seinem Vorgänger ein doppelgesichtiges ökonomisches Erbe. Von finanziellen Hinterlassenschaften, wie Clinton sie nach Bush sen. Abwahl 1992 vorfand – insbesondere eine Staatsverschuldung in Rekordhöhe –, bleibt Bush jr. verschont.

Rußlands Babel

Seit der Auflösung der Sowjetunion sucht Russland nach Selbstbildern, die Gegenwart und Vergangenheit verknüpfen, das Bedürfnis nach Einzigartigkeit stillen und mobilisierende Ideen bereitstellen. Die meisten Beobachter stimmen darin überein, dass Russlands Suche nach einer Nationalidee ergebnislos ausging. Die Bewertung bleibt jedoch umstritten.

Der vermeidbare Krieg

"Blätter": Am 24. März jährt sich zum zweiten Mal ein in der Geschichte der NATO beispielloser Vorgang: Flugzeuge der Allianz begannen Ziele in Belgrad und anderen Städten der Bundesrepublik Jugoslawien zu bombardieren. Wie sehen Sie die Gründe und Hintergründe zwei Jahre danach?

Österreichs Osttaktik

Die kleine Politik bewegt sich immer auf dem großen Feld zwischen Wahrheit und Wirklichkeit, da die erste nur selten mit der zweiten übereinstimmt. Vor allem in Österreich, wo die Lieblingsfarbe aller Vergangenheitsbeschöniger aus Vergessen und Verdrängen gemixt wird .

Im Kosovo festgefahren

Jahrelang waren wir gewohnt, die politischen Wirren des Balkans auf ihren einfachsten Nenner zu bringen: Hier der machtgierige Diktator, dort seine unschuldigen Opfer. Die Kriege im auseinander brechenden Jugoslawien waren die Kriege des Slobodan Milosevic.

Putin läßt singen

Mir war damals nicht danach, in die allgemeine Hysterie einzustimmen, als wirklich jeder über die Nationalhymne schrieb. Heute allerdings sind die neuen Symbole da, die Debatte ist abgeflaut, und plötzlich überkam mich der Wunsch, meine Meinung kundzutun.

Alternativen für eine Neue Ökonomie in Europa.

Ende September 2000 traf sich in Brüssel eine Gruppe europäischer Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler. Aus den Diskussionen ging ein umfassendes Memorandum mit dem Titel "Alternative wirtschaftspolitische Leitlinien für Vollbeschäftigung und sozialen Zusammenhalt in Europa" hervor.

Das Stimmengewicht in der EU an den Realitäten orientieren.

Eine Woche vor dem EU-Gipfel in Nizza hat Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Deutschen Bundestag erläutert, wie sich die Bundesregierung die EU-Vertragsreform vorstellt, damit die ost- und mitteleuropäischen Beitrittskandidaten zügig aufgenommen werden könnten, die Union aber dennoch handlungsfähig bleibe.

Wie weiter mit Europa?

Der Trend der letzten Jahre setzt sich nach dem Gipfel von Nizza fort: Eine Regierungskonferenz schließt nahtlos an die nächste an. Dem hektischen - gemessen an den Problemen aber vielfach konsequenzlosen - Handeln der nationalen Regierungen beim Umbau der Strukturen der Europäischen Union folgt keine Phase der Reflexion und der offenen Zielfindung.

NATO passé?

Londons Boulevardpresse und die europafeindlichen Konservativen lassen am Projekt einer neuen Armee im Dienste eines europäischen "Superstaates" kein gutes Haar. Diese würde die NATO zerstören und zur Abkehr der USA vom alten Kontinent führen.

Nachwuchs-Terroristen

Sie sind jung. Sie sind überzeugt, für eine gerechte Sache zu kämpfen. Sie sind Mitglieder einer Terror-Organisation - der einzigen, die in Westeuropa noch aktiv ist und deswegen Anfang Dezember auch von den EU-Innenministern zum Problem für ganz Europa erklärt wurde.

Realitätsschock BSE

Von der europäischen bis zur kommunalen Politik und von den Verbrauchern bis zu den Anbietern wird derzeit nach Ursachen für die BSE-Seuche gesucht. Wie konnte so etwas passieren? Wer ist schuld an der Verbreitung von BSE? Und welche Lehren sollten daraus gezogen werden? Die Beantwortung dieser Fragen erscheint auf den ersten Blick ziemlich kompliziert.