Thema Rechtsradikalismus

Wie passt das alles zusammen? Ausgerechnet der Silicon-Valley-Elite liegen völkische Rechte zu Füßen, ausgerechnet am Ultralibertären Elon Musk hat die autoritäre AfD einen Narren gefressen. Hier sauberes Deutschtum, naturbelassene Bratwurst und Butzenscheiben – dort intergalaktische Raketen, Gehirnchips und Künstliche Intelligenz. Und während die Tech-Libertären nach den Sternen greifen, graben die Völkischen auf dampfender Scholle nach Tiefe und Ursprung.

Das lettische Parlament beschloss Ende Oktober den Austritt aus der Istanbul-Konvention, der das Land erst 2024 beigetreten war. Die Konvention, die Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung ächtet, erkläre Geschlecht zum sozialen Konstrukt, was im Widerspruch zu den traditionellen lettischen Familienwerten stünde. Der Nationalrat der Slowakei entschied Ende September, wie in Ungarn die Zweigeschlechtlichkeit in der Verfassung zu verankern und die Rechte von Transpersonen und gleichgeschlechtlichen Paaren einzuschränken.

Als Donald Trump vor einem Jahr zum zweiten Mal zum US-Präsidenten gewählt wurde, war bereits abzusehen, dass dieses Ereignis einen historischen Einschnitt markieren würde. Dennoch überrascht, ja schockiert die Radikalität, mit der er seit seinem Amtsantritt am 20. Januar zu Werke geht.

Der weltweite Aufstieg der autoritären Rechten setzt Gewerkschaften und Beschäftigtenrechte unter Druck. Denn obwohl die autoritäre bis extreme Rechte sich als Anwalt der sogenannten kleinen Leute und stärkste politische Vertretung der klassischen Arbeiterschaft inszeniert, ist sie Teil eines reaktionären und gewerkschaftsfeindlichen Rollbacks.

Die autoritäre Wende in den USA unter der Trump-Regierung hat bei vielen Beobachtern in der Bundesrepublik eine große Ratlosigkeit ausgelöst. Schon angesichts der ersten Trump-Regentschaft fragte der Historiker Heinrich August Winkler besorgt, ob „der Westen“ nun zerbreche.

Als Donald Trump 2016 zum ersten Mal die Präsidentschaftswahl gewann, kam das für viele überraschend, sogar für ihn selbst. Heute aber wissen wir, dass bereits in den 2010er Jahren ein Haufen Zunder geschichtet und die Zeit für einen Brandstifter gekommen war.

Donald Trumps Regierungsstil wird in aller Regel als „erratisch“ und weitgehend unberechenbar bezeichnet. Ähnlich skeptisch bis abfällig blickte man im alten Europa auf Ronald Reagan, als dieser 1981 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde – und übersah dabei doch die grundlegenden Veränderungen.

Die Jugend hat sich inzwischen mehrheitlich auf ein Genre geeinigt, das radikal kann. Rap ist die mit Abstand beliebteste Musikrichtung unter Heranwachsenden. Kein anderes Genre prägt den Alltagsverstand junger Deutscher so stark wie Rap.

Alice Weidel war genervt von der Geräuschkulisse während ihres Sommerinterviews Ende Juli in der ARD. Um das Gespräch mit der AfD-Vorsitzenden zu stören, hatten sich Aktivist:innen des Künstlerkollektivs Zentrum für Politische Schönheit unweit des TV-Studios versammelt und Musik abgespielt.

Am Mittwoch, den 6. August dieses Jahres, fuhr kurz vor sieben Uhr morgens ein gelber Umzugswagen auf den Parkplatz eines Baumarkts in Los Angeles. Tagelöhner, die hier regelmäßig auf Arbeit hoffen, versammelten sich um den Wagen.

Mit einer Flut von Präsidialdekreten und Notstandserklärungen hat Donald Trump die Axt an den US-amerikanischen Regierungsapparat und die globale Ordnung gelegt. Er zerschlägt den Verwaltungsstaat, schließt Behörden und entlässt Bundesbedienstete.

Der Frontalangriff rechtsradikaler, in manchen Teilen neofaschistischer Parteien auf die Demokratie in Europa hat viele Bürgerinnen und Bürger aufgeschreckt. Die große Mehrheit lehnt diese Attacken ab und will sich politisch zur Wehr setzen.

Am 1. Juni um Punkt 21 Uhr war die Welt im polnischen Mitte-links-Lager noch in Ordnung. Im Warschauer Museum für Völkerkunde leuchtete die Prognose für die Präsidentschaftsstichwahl auf: Mit einem Stimmenanteil von 50,3 Prozent wurde ein enger Sieg von Rafał Trzaskowski vorhergesagt.