Thema Rechtsradikalismus

Versucht, ein ausländisches Mädchen für die Rolle zu finden.“ Diese Notiz war dem ersten Entwurf des Drehbuchs für „Casablanca“ angeheftet. Im März 1942 versenkten deutsche U-Boote vor der Küste Neuenglands vollkommen ungehindert amerikanische Schiffe; die US-Truppen hatten sich gerade von den Philippinen zurückziehen müssen; und Hitler hatte in einer Rede die „Vernichtung des Judentums“ angekündigt. Aber für Philip und Julius Epstein war das größte Problem, wie man einen antifaschistischen Film unterhaltsam machen konnte.

Dass die „Spaziergänge“ keineswegs harmlose Spaziergänge sind, das hat sich inzwischen herumgesprochen. Die bundesweiten Aufmärsche gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, seit Monaten organisiert unter maßgeblicher Beteiligung von rechtsextremen Gruppen, sind vorab meist nicht angemeldet.

Viktor Orbán hat einmal einen Satz geprägt, der seitdem weit über Ungarn hinaus zitiert wird: „Früher hatten wir geglaubt, Europa sei unsere Zukunft, heute wissen wir schon, dass wir die Zukunft Europas sind.“ Damit gelang es dem ungarischen Premierminister vor zwei Jahren, zugleich das gewachsene Selbstbewusstsein der europäischen Nationalisten wie die zunehmenden Sorgen der Demokraten auf eine griffige Formel zu bringen.

Auf dem Berliner Parkett hat sich in jüngster Zeit ein neuer Begriff eingebürgert für jemanden, der zum geheimen Widerständler geworden ist, ohne dass es je ein anderer bemerkt hätte. Ein Widerständler under cover gewissermaßen. „Den Meuthen machen“, heißt der neueste Schrei.

Im Streit um den Abbau des Rechtsstaats in Polen hatten »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel (»Blätter« 9/21) und der Journalist Jan Opielka (»Blätter« 10/21) zuletzt ein schärferes Vorgehen der EU gegenüber Warschau begrüßt. Doch dabei sind Augenmaß und Präzision geboten, mahnt der Politikwissenschaftler Gert Röhrborn. Mit einer allzu weit gefassten Kritik an Polen schade sich die EU nur selbst.

Wir sind derzeit Zeugen eines erstaunlichen Paradoxes: Das Krisenmanagement der etablierten Demokratien erweist sich sowohl im historischen als auch im Systemvergleich durchaus als einigermaßen erfolgreich. Trotzdem geht das Vertrauen in sie merklich zurück.

Nun wird Jörg Meuthen also die Nummer Drei, die er nie werden wollte – nämlich die dritte zentrale Führungsfigur der AfD, die an der extremen Parteirechten gescheitert ist.

Mit den Querdenkern hat sich eine Widerstandsbewegung formiert, die den Staat und seine Institutionen rigoros ablehnt. Dieses neue Phänomen ist das Ergebnis einer strategischen Öffnung des Rechtsextremismus.

Sie mobilisieren gegen Frauenquote, Abtreibung und „Gender-Wahn“ – die Antifeministen der sogenannten Männerrechtsbewegung. Als Reflex auf Feminismus und frauenpolitische Maßnahmen ist diese „Bewegung“ im vergangenen Jahrzehnt auch im deutschsprachigen Raum deutlich sichtbarer geworden.

Mehr als ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Joe Biden scheint es vielen, als seien die USA auf dem Weg zurück zur Normalität. Doch dieser Eindruck täuscht.

In die Farben des Regenbogens wollte die Stadt München das dortige Stadion beim letzten EM-Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Ungarn am 23. Juni tauchen – und so gegen ein neues ungarisches Gesetz protestieren, das LGBTQI-Personen diskriminiert.

Bei der AfD weiß offensichtlich der eine Flügel nicht, was der andere tut. Formal soll sich die vor allem im Osten beheimatete rechtsradikale Fraktion ja aufgelöst haben. Doch nun wurde ruchbar, dass sich ein paar zwar nicht echte östliche, sondern bloß niedere Sachsen wieder ganz radikal geben wollen. Wie ein heimlich angefertigter Mitschnitt belegt, der WDR und NDR vorliegt, kamen etwa 40 niedersächsische AfD-Politiker zu einem dreistündigen Geheimtreffen zusammen – und zwar ausgerechnet in Verden an der Aller, eigentlich der Ort des sozial-ökologischen Kampagnennetzwerks Campact.

Worin liegen die Ursachen für den autoritären Populismus, der in den letzten Jahren weltweit an Dominanz gewonnen hat? Und wie steht es um die Zukunft der Demokratie angesichts der populistischen Erfolge? Das sind die Fragen, die sich die Politikwissenschaftler Armin Schäfer und Michael Zürn in ihrem Buch „Die demokratische Regression“ stellen. Schäfer ist Professor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Zürn leitet die Abteilung „Global Governance“ am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.