An einem Freitagabend, zwei Tage vor seinem Wahlsieg bei der Parlamentswahl am 11. Mai, trommelte Edi Rama noch einmal seine Mannschaft in einem Fußballstadion zusammen. Fast die gesamte Führungsriege der Partia Socialiste e Shqipërisë, der Sozialistischen Partei Albaniens, war gekommen.
Wohin schlingert die Merz-Union? Andreas Püttmann beschreibt das Ringen der christdemokratischen Partei um die Bedeutung des »C« in ihrem Namen.
Serbiens Machthaber Aleksandar Vučić hat den Groll seiner Landsleute auf sich gezogen: Seit Monaten demonstrieren Studierende und Aktivist:innen in mehreren Teilen Serbiens gegen die Korruption und den überbordenden Machtmissbrauch im Land. Hunderttausende gingen in serbischen Städten auf die Straßen – eine ähnliche Mobilisierung hatte es zuletzt unter dem ehemaligen Machthaber Slobodan Milošević gegeben.
In der langen Ahnenreihe der deutschen Bundestagspräsidenten gab es drei, und zwar alle von der CDU, die dieses Amt besonders lange prägten: Eugen Gerstenmaier (1954-1969), Rita Süssmuth (1988-1998) und Norbert Lammert (2005-2017). Nun kommt eine neue Aspirantin hinzu, die unverwüstliche Julia Klöckner.
In den Wochen vor der Bundestagswahl sprach Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mehrfach über das Ende der Weimarer Republik. So sagte er am 10. Januar im Interview mit den ARD-Tagesthemen: „Einmal ‘33 reicht in Deutschland.“
Ist Rumänien ein Beispiel dafür, dass die EU-Staaten ihren hehren demokratischen Standards nicht gerecht werden? Das meinte jedenfalls JD Vance in seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz.
Seit Monaten reißen die Proteste in Georgien nicht ab. Neuwahlen und die Freilassung der Gefangenen, so lauten die Forderung der Demonstrierenden. Im Kern geht es aber um die Frage, ob sich das 3,7 Millionen Menschen zählende Land der EU annähert oder Russland.
Corona – war da was? Fünf Jahre nach Beginn der Pandemie und dem ersten Lockdown hierzulande ist das Thema weit weg. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 scheint das Virus vergessen.
Einen Wahlkampf wie diesen hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Zum ersten Mal seit 1945 herrscht wieder ein großer Krieg in Europa, bei dem Russland versucht, sein Nachbarland zu annektieren.
Als Joe Biden sein Amt vor ziemlich genau vier Jahren in Washington offiziell antrat, hofften viele, dass damit der Trump-Spuk ein für allemal beendet sei. Heute weiß die Welt, dass Bidens Regierungszeit nur ein kurzes demokratisches Intermezzo war.
Fast könnte es scheinen, als sei die politische Lage in der Republik Irland wohltuend ruhig, im Vergleich zu anderen europäischen Ländern geradezu langweilig. Derzeit verhandeln die schon seit 2020 gemeinsam regierenden konservativen Parteien Fianna Fáil (FF) und Fine Gael (FG) erneut über die Bildung einer Koalition.
Am 15. Januar 2025 lief in Mosambik alles auf einen Showdown zwischen zwei Männern zu: Daniel Chapo und Venâncio Mondlane. Ersterer wurde offiziell als fünfter Präsident des Landes vereidigt. Letzterer hatte sich nur sechs Tage zuvor auf der Grundlage desselben Wahlverfahrens selbst zum Präsidenten ernannt.
Seit dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem sechs Menschen getötet und über 300 zum Teil schwer verletzt wurden, ist inzwischen mehr als ein Monat vergangen. In der Stadt sind zwei Zeitrechnungen in Kraft.
Eigentlich war das Superwahljahr 2024 dazu prädestiniert, ein globales Fest der Demokratie zu werden: Fast die Hälfte der Weltbevölkerung in mehr als 60 Staaten war dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Doch ausgerechnet die prominentesten Vertreter der westlichen liberalen Demokratien gingen beispiellos geschwächt aus dem Superwahljahr hervor.
Für die Ewigkeit war sie erschaffen, die Herrschaft der Assads. So zumindest lautete das Glaubensbekenntnis ihrer Anhänger: „Assad bis in alle Ewigkeit“. Am Ende dauerte diese Ewigkeit 54 Jahre.
Die Wahl 2024 hat gezeigt, dass die dominierende politische Figur dieser Periode Donald Trump ist, der am Ende seiner zweiten Amtszeit das amerikanische Leben so lange beherrscht haben wird wie Franklin D. Roosevelt in seinen Dutzend Jahren als Präsident. Wir leben in der Trump-Reaktion.
Donald Trump hat die schlimmsten Befürchtungen bestätigt – zumindest im ersten Schritt zu seiner zweiten Amtszeit. Er hat Ministerinnen und Minister nominiert, die sämtliche ethischen und professionellen Standards unterbieten, die man üblicherweise an Spitzenpolitiker anlegen würde.
Einen derartigen Doppelschlag hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: An dem Tag, an dem mit Donald Trump die Herrschaft der Lüge, der Hetze und des Fossilismus („Drill, baby, drill“) zurückgekehrt ist, endete gleichzeitig nach nur drei Jahren und auf denkbar klägliche Weise eine Koalition, die mit dem Anspruch angetreten war, für eine sozial-ökologische Transformation zu sorgen.
Diesmal wurde Donald Trump von seinem Wahlsieg nicht überrascht. Den Demoskopen, die ihn kurzzeitig im republikanisch geprägten Iowa klar hinten sahen, entgegnete er wütend: „Wir werden gewinnen und es wird nicht einmal eng sein.“
Unser Fehler war es zu glauben, wir lebten in einem besseren Land, als wir es tun. Unser Fehler war es, die Freude, das außergewöhnliche Gleichgewicht zwischen Idealismus und Pragmatismus, die Energie, die Großzügigkeit und die Koalitionsbildung der Harris-Kampagne zu sehen und zu denken, dass sie über die Politik der Lügen und Ressentiments triumphieren müsse.
Noch vor wenigen Jahren schien die Notwendigkeit der Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit gesellschaftlicher Konsens zu sein. Doch die Aufbruchstimmung hat sich in Ablehnung verwandelt. Wie kann Veränderungsbereitschaft der Menschen wieder gestärkt werden?
Selten stand bei einer Wahl so viel auf dem Spiel wie am 5. November. Diese US-Präsidentschaftswahl wird wichtige Weichen stellen – auch für den Rest der Welt. Kehrt Donald Trumps isolationistischer und erratischer Kurs in der Außenpolitik zurück?
„Wir haben Geschichte geschrieben“, jubilierte der starke Mann der FPÖ, Herbert Kickl, bei der Wahlparty seiner Partei am Abend des 29. September: „Die berühmten 26,9 Prozent des Jörg Haider – ich glaube, er verzeiht es uns, dass wir heute darüber gehüpft sind, im Gegenteil, er wäre stolz auf uns!“
Alle Umfragen deuten darauf hin, dass bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für Kamala Harris stimmen wird. Trotzdem könnte Donald Trump die Wahl gewinnen. Denn das Wahlsystem der USA ermöglicht einen solchen Sieg.
Der Versuch, Freiheit zu definieren, beginnt mit der Rettung des Wortes vor übermäßigem Gebrauch und Missbrauch. Ich fürchte, dass wir in meinem eigenen Land, den Vereinigten Staaten, von Freiheit sprechen, ohne wirklich darüber nachzudenken, was sie bedeutet.
