Thema Demokratie

In Nicaragua, El Salvador und Guatemala lässt sich ein Trend hin zum Autoritarismus erkennen. Droht er sich zu verfestigen?

Was haben die Mutter, das Bittere und das Meer gemeinsam? Im Deutschen nicht viel, im Französischen schon: „la mère“, die Mutter, „l’amer“, das Bittere, und „la mer“, das Meer. Für Cynthia Fleury ist das nicht nur ein Wortspiel, sondern es beschreibt nichts weniger als das Drama des menschlichen Daseins.

Es waren wenige Wochen, in denen politische Exilant:innen die leise Hoffnung hegten, ihre Familien in der Türkei wieder besuchen zu können, in denen vorsichtig ausgesprochen wurde, dass die Tausenden politischen Gefangenen eine Chance auf Freilassung hätten und es wieder möglich sein könnte, sich ohne Repression für Frauenrechte und Minderheiten einzusetzen.

Mit ChatGPT ist Künstliche Intelligenz (KI) im Alltag angekommen. Hört man sich ein wenig um, ist es offensichtlich: Eine Studentin lässt sich die Einleitung ihrer Hausarbeit von dem Chatbot schreiben; ein Unternehmensberater seine Präsentationen gestalten; eine Ausbildungssuchende den Entwurf für ein Bewerbungsschreiben erstellen.

Im Niger hat das Militär gegen den westlich orientierten Präsidenten geputscht, in Mali sind die UN-Truppen inzwischen unerwünscht. Das markiert nicht weniger als eine Zeitenwende für den Sahel.

Auf der amerikanischen Rechten verbreitet sich das Gefühl, das Problem mit der liberalen Demokratie sei nicht nur das Adjektiv, sondern auch das Substantiv – die Demokratie selbst.

Noch in der ersten Dekade dieses Jahrtausends machte Ecuador mit den damals frisch in einer neuen Verfassung verankerten „Rechten der Natur“ und dem Konzept des Buen vivir, des Guten Lebens, weltweit auf sich aufmerksam. Doch von beidem ist in dem südamerikanischen Land schon lange keine Rede mehr.

Die Carl Friedrich von Siemens Stiftung war in den vergangenen Monaten wiederholt Gegenstand kritischer Berichterstattung in den deutschen Feuilletons. Mindestens zu Teilen hing das mit jenem Thema zusammen, von dem heute Abend ausführlich die Rede sein soll: nämlich mit dem Umgang der deutschen Deutungseliten mit der nationalsozialistischen Vergangenheit.

In der Nacht seines Sieges nahmen die Autokorsos kein Ende. Bis drei Uhr morgens dröhnten immer wieder Fahrzeuge mit fahnenschwenkenden jungen Männern und lauter Musik durch das Viertel. Das war nicht nur die Freude über einen Wahlsieg, sondern eine Kampfansage an die Verlierer.

Am 23. März vollzog sich in Indien ein Schauspiel, das der gängigen Beschreibung des Landes als „größte Demokratie der Welt“ unwürdig ist und veranschaulicht, wie weit die Erosion des demokratischen Systems mittlerweile vorangeschritten ist. Was war passiert?

Algeriens autoritäres Regime befindet sich nach dem Abklingen der Coronapandemie und seit dem Ukrainekrieg in einer komfortableren Lage als noch zu Jahresbeginn 2020. Die Pandemie hat die Hirak-Massenproteste der Demokratiebewegung, die das Regime jeden Freitag in der Hauptstadt Algier und an vielen Orten des Landes unter Druck gesetzt hatten, fast völlig abgewürgt.

Die Ausbürgerung von über 300 Menschen markiert eine weitere Stufe der Eskalation in Nicaragua. Internationaler Druck ist nötig.

Am 17. April dieses Jahres wurde das Publikum im Studio der vom Sender TF1 ausgestrahlten Sendung „Quotidien“ plötzlich sehr still. Pierre Rosanvallon, einer der weltweit angesehensten politischen Denker Frankreichs, diagnostizierte die „schwerste Krise der Demokratie, die wir seit dem Ende des Algerienkrieges hatten“.

Wettbewerb belebt das Geschäft. So sollte es auch im Parteienwettbewerb sein. Ruinös für die Demokratie wird der Wettbewerb dagegen dann, wenn man sich für einen Vorteil sogar selbst gefährdet nach der Devise: Egal, ob es mir schlecht geht, Hauptsache, dem Konkurrenten geht es noch schlechter.

Manche Gesichter werden im Streit bis zur Kenntlichkeit entstellt. Bei Koalitionen gilt das gleiche in Krisen. Wenn daher eines Tages gefragt werden sollte, wann aus der angeblichen Zukunftskoalition eine Koalition der Vergangenheit geworden ist, dann dürften die nächtelangen Koalitionsausschusssitzungen von Ende März 2023 dabei eine ganz entscheidende Rolle spielen.

„Für eine europäische Zukunft“ steht auf einem riesigen Banner, daneben wehen EU-Flaggen, aber auch georgische und ukrainische Fahnen. Tausende Menschen haben sich am katholischen Ostersonntag auf dem prächtigen Rustaweli-Boulevard im Herzen der georgischen Hauptstadt Tbilissi versammelt.

Peru befindet sich in einer politischen Dauerkrise. In kürzester Zeit hat sich Peru damit von einer – wenn auch prekären – Demokratie in einen Polizeistaat verwandelt. Wie aber konnte das geschehen?