Thema Lateinamerika

Brasilien, Gastgeber des letzten UN-Nachhaltigkeits-Gipfels und mittlerweile sechstgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, sieht sich als Vorreiter einer „Grünen Ökonomie“.

Als die Verfolgung der europäischen Juden in deren Vernichtung mündete, entschieden sich viele Verfolgte zur Flucht. Nicht wenige verschlug es nach Lateinamerika. Bolivien bot ihnen als einer der wenigen lateinamerikanischen Staaten Zuflucht. 7000 bis 8000 Flüchtlinge aus Europa nahm das bitterarme Land allein zwischen 1938 und 1940 auf.

Die mexikanischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 1. Juli kommen keinen Tag zu früh: Im Land hat sich ob der Zunahme von Armut, Gewalt und ungeahndeter Kriminalität eine Frustration angestaut, die dringend eines Ventils bedarf.

Die Aufmerksamkeit aller Klima- und Entwicklungspolitiker wie -Aktivisten richtet sich bereits auf die kommende UN-Mammutkonferenz „Rio+20“. Vielleicht hat deshalb kaum jemand bemerkt, dass wir uns seit dem 1. Januar 2012 im UN-Jahr der Genossenschaften befinden.

Bogotá stand beim diesjährigen Lateinamerika-Besuch von Außenminister Guido Westerwelle nicht auf dem Programm. Dennoch ist Kolumbien ein wichtiger Handelspartner der Bundesrepublik – immerhin ist Deutschland der zweitwichtigste Empfänger der jährlich 72 Mio. Tonnen Kohle, die das südamerikanische Land exportiert.

In den letzten 30 Jahren galt Chile bei Anhängern der neoklassischen Ökonomie als Vorzeigemodell und „Wirtschaftswunderland“ Lateinamerikas. Doch seit mehr als sechs Monaten wird das Land von Protesten erschüttert, wie es sie seit den 80er Jahren zu Zeiten des Massenwiderstands gegen die Pinochetdiktatur nicht mehr erlebt hat.

Die argentinische Gesellschaft gibt, von außen wie von innen betrachtet, Rätsel auf.

Vier Jahre nachdem Präsident Felipe Calderón den mexikanischen Drogenhandelsorganisationen den „Krieg“ erklärt hat, deute nichts darauf hin, dass die Regierung diesen Konflikt für sich entscheiden könnte.

Nach ihrer Entführung im Jahr 2002 und während der darauf folgenden sechsjährigen Gefangenschaft der kolumbianischen Politikerin Ingrid Betancourt waren die „Bewaffneten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens“ (FARC) regelmäßig in den Medien.

Kuba wird privater. Zumindest suggerieren das die geplanten Reformen der revolutionären Führung in Havanna. Der Ankündigung, bis Anfang April 2011 eine halbe Million Staatsangestellte zu entlassen, folgte die Freigabe von 178 Berufen für die Arbeit auf „eigene Rechnung“, wie die Freiberuflichkeit in Kuba genannt wird.

Mit dem klaren Wahlsieg von Dilma Rousseff, die Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit am 1. Januar als Staatschefin ablösen wird, stimmte Brasilien für politische Kontinuität.

Nein, der echte lateinamerikanische Sozialismus ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Was waren das noch für Zeiten, als mit Kuba und Nicaragua gleich zwei Staaten die Speerspitze der revolución stellten?

Die Parlamentswahl vom 26. September hat die politischen Kräfteverhältnisse in Venezuela verändert. Die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) von Präsident Hugo Chávez, der seit 1999 amtiert, konnte zwar die Mehrheit der Mandate behaupten, sie erzielte jedoch lediglich 48,1 Prozent der Listenstimmen und erlitt damit einen erheblichen Dämpfer.

Außenpolitik ist unter den Staatsangelegenheiten ein Politikbereich mit Sonderstatus. Der Staat ist Ausdruck divergenter Interessen und Problemlagen einer Gesellschaft. Er soll Ausgleich schaffen, damit die Gesellschaft sich nicht an unversöhnlichen Widersprüchen aufreibt.

Die These, dass die US-Drogenpolitik in Lateinamerika gescheitert sei, gehört zu den Allgemeinplätzen kritischer Berichterstattung über die Region. Tatsächlich fallen die Berichte des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) ernüchternd aus.

Vor wenigen Tagen wurde in Honduras der bei der umstrittenen Wahl vom November vorigen Jahres siegreiche Kandidat Porfirio Lobo zum Präsidenten gekürt – und damit zum Nachfolger seines im Juni durch einen militärischen Staatstreich gestürzten Amtsvorgängers Manuel Zelaya.

Wohin steuert Bolivien? Diese Frage stellt sich nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von Dezember erneut. Auch und gerade, weil Evo Morales und seine „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) die Wahlen klar gewonnen haben.

Der Putsch in Honduras, die anhaltenden Konflikte zwischen Venezuela und Kolumbien sowie zunehmende soziale Auseinandersetzungen in vielen lateinamerikanischen Ländern zeigen, dass der Subkontinent am Scheideweg steht. Überall scheinen die Kräfte von Reform und Gegenreform miteinander um die Vorherrschaft zu ringen.