Thema Lateinamerika

Die argentinische Gesellschaft gibt, von außen wie von innen betrachtet, Rätsel auf.

Vier Jahre nachdem Präsident Felipe Calderón den mexikanischen Drogenhandelsorganisationen den „Krieg“ erklärt hat, deute nichts darauf hin, dass die Regierung diesen Konflikt für sich entscheiden könnte.

Nach ihrer Entführung im Jahr 2002 und während der darauf folgenden sechsjährigen Gefangenschaft der kolumbianischen Politikerin Ingrid Betancourt waren die „Bewaffneten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens“ (FARC) regelmäßig in den Medien.

Kuba wird privater. Zumindest suggerieren das die geplanten Reformen der revolutionären Führung in Havanna. Der Ankündigung, bis Anfang April 2011 eine halbe Million Staatsangestellte zu entlassen, folgte die Freigabe von 178 Berufen für die Arbeit auf „eigene Rechnung“, wie die Freiberuflichkeit in Kuba genannt wird.

Mit dem klaren Wahlsieg von Dilma Rousseff, die Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit am 1. Januar als Staatschefin ablösen wird, stimmte Brasilien für politische Kontinuität.

Nein, der echte lateinamerikanische Sozialismus ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Was waren das noch für Zeiten, als mit Kuba und Nicaragua gleich zwei Staaten die Speerspitze der revolución stellten?

Die Parlamentswahl vom 26. September hat die politischen Kräfteverhältnisse in Venezuela verändert. Die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) von Präsident Hugo Chávez, der seit 1999 amtiert, konnte zwar die Mehrheit der Mandate behaupten, sie erzielte jedoch lediglich 48,1 Prozent der Listenstimmen und erlitt damit einen erheblichen Dämpfer.

Außenpolitik ist unter den Staatsangelegenheiten ein Politikbereich mit Sonderstatus. Der Staat ist Ausdruck divergenter Interessen und Problemlagen einer Gesellschaft. Er soll Ausgleich schaffen, damit die Gesellschaft sich nicht an unversöhnlichen Widersprüchen aufreibt.

Die These, dass die US-Drogenpolitik in Lateinamerika gescheitert sei, gehört zu den Allgemeinplätzen kritischer Berichterstattung über die Region. Tatsächlich fallen die Berichte des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) ernüchternd aus.

Vor wenigen Tagen wurde in Honduras der bei der umstrittenen Wahl vom November vorigen Jahres siegreiche Kandidat Porfirio Lobo zum Präsidenten gekürt – und damit zum Nachfolger seines im Juni durch einen militärischen Staatstreich gestürzten Amtsvorgängers Manuel Zelaya.

Wohin steuert Bolivien? Diese Frage stellt sich nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von Dezember erneut. Auch und gerade, weil Evo Morales und seine „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) die Wahlen klar gewonnen haben.

Der Putsch in Honduras, die anhaltenden Konflikte zwischen Venezuela und Kolumbien sowie zunehmende soziale Auseinandersetzungen in vielen lateinamerikanischen Ländern zeigen, dass der Subkontinent am Scheideweg steht. Überall scheinen die Kräfte von Reform und Gegenreform miteinander um die Vorherrschaft zu ringen.

In Lateinamerika steht der vor zwei Dekaden gegen die Kokainkartelle in Bolivien, Peru und Kolumbien ausgerufene „Krieg gegen die Drogen“ zunehmend auf dem Prüfstand der Öffentlichkeit.

Die Notiz über seinen gewaltsamen Tod stand nur deshalb prominent in den lokalen Zeitungen, weil er vor zwei Jahren dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush die Hand schütteln durfte.

Die ganze Wahrheit: Als Philosoph des „schwachen Denkens“ und als Christ bin ich wieder Kommunist geworden.

Sklaverei ist der Inbegriff dessen, was der Menschenwürde widerspricht“, so der renommierte Rechtstheoretiker Klaus Günther.1 Und tatsächlich verbietet das Völkerrecht seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948 Sklaverei als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.2 Dennoch stehen Sklaven- und Zwangsarbeit zu Beginn des 21.

„Wenn es jemals eine US-Hegemonie in Lateinamerika gab, ist sie jetzt vorbei“, resümierte unlängst das amerikanische Council on Foreign Relations. 1 US-Militärstrategen freilich sind nicht ohne weiteres bereit, diesen Zustand hinzunehmen.

Bolivien durchlebt derzeit eine schwere Krise. Bei landesweiten Ausschreitungen der Opposition gegen Präsident Evo Morales kamen über 20 Menschen ums Leben.

Zwei Jahre nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl steht Mexiko am Scheideweg. Während die konservative Regierung unter Präsident Felipe Calderón am neoliberalen Kurs des Landes festhält, verlangt ein breites Spektrum sozialer Bewegungen grundlegende Korrekturen in Richtung sozialpolitischer Reformen.

In den vergangenen Jahren sind in Venezuela, Bolivien und Ecuador Linksregierungen gewählt worden, die eine Wiederverstaatlichung der Erdöl- und Erdgasressourcen ihrer Länder zu ihrem wichtigsten Projekt erklärt haben.

Es scheint das Ende einer Ära: Als Raúl Castro am 24. Februar 2008 die Nachfolge seines Bruders Fidel als Vorsitzender des Staatsrates antrat, besiegelte dies die fast 50 Jahre währende Herrschaft des heute schwerkranken „Máximo Líder“, Fidel Castro.