Derweil sich ganz Europa voller Sorge über seinen Dauerpatienten Griechenland beugt, gerät ein anderes Land fast aus dem Blick: Portugal, das älteste europäische Imperium und der erste europäische Nationalstaat, ist als drittes Euroland unter dem Rettungsschirm gelandet.
Deutschland ist ins Gerede gekommen – zumindest die deutsche Außen- und Europapolitik. Das Land in der Mitte des Kontinents, das jahrzehntelang der Stützpfeiler der europäischen Integration gewesen ist, scheint sich dieser zunehmend zu entziehen, Alleingänge zu wagen und aus Europa gleichsam herauszuwachsen.
Im Europäischen Parlament gärt es. Anlass geben die Pläne der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström, künftig sämtliche Daten von Fluggästen auszuwerten, die in die EU einreisen bzw. diese auf dem Luftwege verlassen.
Spätestens seit der Schuldenkrise Griechenlands und der anschließenden Eurokrise steht das Projekt der Europäischen Union am Scheideweg.
Die finanztechnische Frage, ob der in Brüssel vereinbarte Stabilitätsmechanismus, der den im Mai 2010 vereinbarten Rettungsfonds im Jahre 2013 ablöst, die Spekulation gegen den Euro beenden wird, lasse ich dahingestellt.
Nicht nur in Arabien, auch in Griechenland gehen tausende Jugendliche auf die Straßen.
Italien steht Kopf, seit Monaten halten die neuesten „Bunga-Bunga“-Enthüllungen über Silvio Berlusconi das Land in Atem.
Deutlicher hätte der Urnengang wohl kaum ausgehen können: Die bisherige irische Regierungspartei Fianna Fáil des scheidenden Premierministers Brian Cowen wurde wegen ihres Versagens in der Finanzkrise bei der Parlamentswahl am 25. Februar schwer abgestraft.
Die Europäische Union hat zurzeit viele Probleme, darunter jedoch zwei besonders markante: die internationale Finanzkrise und die Revolten in Nordafrika. Beides scheint auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben.
Lange Zeit schien die Bundeskanzlerin die Euro-Krise ganz im Sinne ihres Vorgängers Helmut Kohl lediglich aussitzen zu wollen, nun aber hat sie ihren Kurs geändert. Mit ihrem „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ der Euro-Staaten, den sie auf dem letzten EU-Gipfel Anfang Februar vorstellte, will sie offenbar die Initiative in Europa übernehmen.
Die Vorbereitungen für die offiziellen Feierlichkeiten zum 150. Jahrestag der Gründung des italienischen Nationalstaats am 17. März sind angelaufen, doch angesichts der quälenden politischen Krise kommt Feststimmung nicht auf. Im Gegenteil: Die Gesellschaft ist desillusioniert, tief verunsichert und geschwächt, so der 44.
Parallel zu den Ereignissen in der arabischen Welt fand am 21. Januar d. J. im Berliner „Haus der Kulturen der Welt“ eine Konferenz zum Thema „Deutschlands Muslime und europäischer Islam“ statt. Auf dem Podium diskutierten, nach dem einleitenden Vortrag des bekannten Islamwissenschaftlers Tariq Ramadan (vgl.
Parallel zu den Ereignissen in der arabischen Welt fand am 21. Januar d. J. im Berliner „Haus der Kulturen der Welt“ eine Konferenz zum Thema „Deutschlands Muslime und europäischer Islam“ statt. Auf dem Podium diskutierten, nach dem einleitenden Vortrag des bekannten Islamwissenschaftlers Tariq Ramadan (vgl.
Wenn eine Weltordnung zusammenbricht, beginnt das Nachdenken darüber.
Zum Jahreswechsel überraschte der griechische Minister für Bürgerschutz, Christos Papoutsis, mit der Ankündigung, seine Regierung plane die Errichtung eines Zauns entlang der 206 Kilometer langen Landgrenze zur Türkei.
Was ist nur mit Ungarn los? Nicht zuletzt das neue ungarische Mediengesetz mit seiner haarsträubenden Zielrichtung, die gesamte Medienlandschaft bis hin zu Internet-Publikationen staatlicher Kontrolle zu unterwerfen, hat in der Europäischen Union einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Die Lage ist ernst – und unübersichtlich. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy spricht von einer „Überlebenskrise“ der Europäischen Währungsunion. Laut Angela Merkel geht es um Sein oder Nichtsein der Europäischen Union: „Scheitert der Euro, scheitert Europa“.
Nun ist es durch, das Rettungspaket für Irland und damit – so jedenfalls die offiziellen Stellungnahmen – auch für den Euro. Doch Zweifel sind angebracht. Zweifel daran, dass hier tatsächlich Irland oder gar der Euro gerettet werden sollten. Denn selten war eine Debatte so zynisch und verlogen wie diese.
Ungeachtet des jungsten Wirtschaftswachstums ist von einer Entlastung in der Debatte um die Verlängerung der Arbeitszeiten nichts zu spüren.
Ein Gutes, immerhin, hat die erbitterte Debatte über Erika Steinbach und die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“: Es wird wieder diskutiert über die Geschichte zwischen Deutschen und Polen. Lange, allzu lange hatte der Kalte Krieg die Verbindungen zwischen den beiden Völkern massiv eingeschränkt.
Aus ist aus. Das gilt im Fußball wie im richtigen Leben, meint aber nicht immer dasselbe.
Auf ihrem Gipfeltreffen vom 19./20. November in Lissabon beschloss die NATO ein neues strategisches Konzept. Wozu sie es braucht, ist jedoch schwer ersichtlich. Weder enthält es eine stimmige Lageanalyse noch wegweisende neue Orientierungsmarken für die Zukunft der Allianz.
Großbritannien ist nach wie vor eine Klassengesellschaft; die regierende Kaste und die herrschende Klasse sind eng miteinander verschwistert. Dies zeigt sich besonders deutlich an der seit Mai amtierenden Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten.
Die dramatischen Bilder der nach einem Dammbruch von giftigem Rotschlamm überfluteten ungarischen Dörfer gingen um die ganze Welt. Mit bislang zehn Toten, etwa 130 Verletzten, zahlreichen unbewohnbar gewordenen Häusern und über 1000 Hektar kontaminierten Feldern handelt es sich um die größte ökologische Katastrophe in der modernen Geschichte des Landes.
Als das schwedische Fernsehen am 19. September knapp zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale die erste Hochrechnung einblendete, herrschte auf der Party des konservativen Regierungschefs Fredrik Reinfeldt Hochstimmung.
