Thema Ökologie

Eine „Agrarwende“ einzuleiten versprach Renate Künast, als sie Anfang 2001 das neu zugeschnittene Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium übernahm.

Bei der ökologischen Modernisierung unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems kommt der Ökologischen Steuerreform eine Schlüsselrolle zu. In Umwelt- und Wissenschaftskreisen wurde sie von Anfang an positiv begleitet.

Mit Spannung sah die Welt Mitte Juli auf die alte Bundeshauptstadt Bonn, als dort erneute Verhandlungen zur Abwehr des Treibhauseffekts stattfanden, nachdem Den Haag so kläglich gescheitert war.

 „Let’s improve the atmosphere“, hieß es auf Grußanzeigen des Bundesumweltministeriums zur Bonner Weltklimakonferenz – der achten seit 1992.

Was im Februar und März dieses Jahres kaum möglich erschien, ist eingetroffen und hat wieder einmal bestätigt, wie das so genannte "öffentliche Interesse" funktioniert: Die Bovine Spongiforme Enzephalitis (BSE) und die Maul- und Klauenseuche (MKS) sind von den Titelseiten der Zeitungen, aus Tagesschau und Tagesthemen völlig verschwunden.

Es ist das Liebenswürdige an Amerika, dass dort alles und auch das Gegenteil davon zu finden ist. Mit George W. Bush zum Beispiel haben die Initiatoren der „Stiftung des Langen Jetzt“ wenig gemein. Sie planen nichts weniger als ein Monument an die Zukunft. Ein Monument an die Zukunft?

Für Schlagzeilen sorgte die kalifornische Energiekrise von Januar bis März, als das gesamte Stromnetz nur durch Abschalten der Stromversorgung im Schichtsystem vor dem Zusammenbruch bewahrt werden konnte. Nacheinander nahm man einzelne Regionen bis zu eineinhalb Stunden vom Netz.

Sieht man von der umstrittenen Ökosteuer ab, so steht die Bundesregierung nicht gerade im Ruf, ökologischen Ansätzen in der Verkehrspolitik besondere Priorität einzuräumen.

Anzeichen einer Verkehrswende muß man derzeit in Deutschland lange suchen. In den 80er Jahren wurde sehr viel engagierter versucht, an den "eingefahrenen" Strukturen etwas zu ändern, durch Modellvorhaben, Pilotprojekte, durch Verkehrsberuhigung, Fahrradförderung sowie Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).

Die Seuche geht um im Hause Schröder! Sieben Minister hat sie bereits dahingerafft. So sehr sich hinter jedem Fall eine ganz persönliche Tragik verbirgt – hier soll nur vom letzten und tragischsten Fall die Rede sein. Wahnsinn Nummer 7. Vieles haben wir ja in den letzten beiden Jahren verloren.

Acht Jahre sind seit der Unterzeichnung der Klimaschutzkonvention bei der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung von Rio (UNCED) vergangen. In Bonn wurde 1996 das Klimasekretariat der Vereinten Nationen (UNFCCC) eingerichtet.

Was kann als Bewertungsmaßstab für eine Zwischenbilanz rot-grüner Umweltpolitik dienen? Und was kann zugleich eine Leitlinie für den Blick nach vorne sein? Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung. "Nachhaltige Entwicklung" ist seit der Konferenz von Rio zu Umwelt und Entwicklung 1992 ein zentraler politischer Begriff.

Von der europäischen bis zur kommunalen Politik und von den Verbrauchern bis zu den Anbietern wird derzeit nach Ursachen für die BSE-Seuche gesucht. Wie konnte so etwas passieren? Wer ist schuld an der Verbreitung von BSE? Und welche Lehren sollten daraus gezogen werden? Die Beantwortung dieser Fragen erscheint auf den ersten Blick ziemlich kompliziert.

Im 20. Jahrhundert wurde die ökonomische Prosperität über weite Strecken durch Überausbeutung von erschöpfbaren fossilen Energieressourcen erkauft. Massive Beeinträchtigungen der Erdatmosphäre und somit auch von Menschheitsinteressen hat man in Kauf genommen. Es ist am Anfang des 21.

Seit Ende April 1998, mit dem Inkrafttreten des neuen Energiewirtschaftsgesetzes, herrscht auf dem Strommarkt im Prinzip der freie Wettbewerb. 1) Der Zugang zum Stromnetz ist - wiederum im Prinzip - für Anbieter und Verbraucher offen.

Bislang galten die Entwicklungsländer meist als machtlose Zaungäste des Weltgeschehens, kaum in der Lage also, die ökologische und soziale Krise in den Mittelpunkt der Weltpolitik zu stellen. Seit neuerem ist dieser common sense jedoch nicht mehr unbestritten.

Im innerparteilichen Diskurs von Bündnis 90/Die Grünen gehört die Verkehrspolitik nicht zu den hochrangigen Themen. Keine Spitzenkraft aus der ersten Reihe hat sich dieses Thema je zu eigen gemacht.

Die Suche nach Rohstoff- und Absatzmärkten hat kapitalistische Unternehmen schon seit Jahrhunderten über die Grenzen ihrer Länder hinausgetrieben, doch erst in den letzten Jahrzehnten ist eine internationale Ordnung geschaffen worden, welche programmatisch auf die Formation einer grenzenlosen, einer transnationalen Ökonomie hinarbeitet.

"Benzin wird teurer, Autofahren nicht!" - so lautete der Titel eines Wahlkampfplakats von Bündnis 90/Die Grünen 1998, nachdem ihr, von der Boulevardpresse vorsätzlich falsch aufgefaßter FünfMark-Pro-Liter-Beschluß für Aufruhr gesorgt hatte.

Es begann 1971 mit dem "Vogel des Jahres" - damals war das der Wanderfalke. 1) Es folgten 1980 mit dem Lungen-Enzian die erstmalige Ernennung einer "Blume des Jahres" und 1989 mit der Buche der erste "Baum des Jahres".

[...]

Das energiepolitische Geschehen der letzten Zeit wird vornehmlich durch die Liberalisierung des Energiemarktes und seit Amtsantritt der rotgrünen Regierung wieder verstärkt durch die Diskussion um einen Ausstieg aus der Atomkraftnutzung bestimmt. Daneben spielte vorübergehend die Ökosteuer eine Rolle.

Anfang Dezember letzten Jahres hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaften dem Rat, dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen eine sogenannte "Mitteilung" übergeben, in der sie zahlreiche Anregungen zur verbesserten Berücksichtigung von Umweltfragen bei der Entwicklung des Luftverkehrs gibt.

Die ökologische Steuerreform (ÖSR) ist unter Dach und Fach: Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde eines der umstrittensten innenpolitischen Vorhaben im November 1999 gesetzlich fixiert.

Zum ersten Mal hat die internationale Klimakonferenz - die fünfte in der Reihe der sogenannten "Vertragsstaatenkonferenzen" (COP-5) - in Bonn stattgefunden, das seit dem Jahre 1996 Sitz des Klimasekretariats der Vereinten Nationen (UNFCCC) ist: In der letzten Oktober- und der ersten Novemberwoche besuchten rund 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz die ehemal