Thema Ökologie

Die Pestizideinsätze gegen Maikäfer in den 60er Jahren haben hunderte von Insektenarten zum Teil an den Rand der Ausrottung gebracht. Kaum tritt der Maikäfer lokal wieder in größeren Dichten auf, steht er erneut in den Schlagzeilen: "Eine Region rüstet zur großen Schlacht", so oder ähnlich titeln die Zeitungen.

Nach wie vor ist die Umweltsituation in den Transformationsländern äußerst problematisch. Die ökologischen Altlasten sind bei weitem nicht beseitigt - so gibt es allein in Polen 27 ausgewiesene ökologische Notstandsgebiete, vor allem als Folge von Brennstoff- und Energieerzeugung.

Nach vier Jahren Pause hat das Umweltbundesamt im Sommer dieses Jahres die sechste Ausgabe der Reihe "Daten zur Umwelt" vorgelegt, insgesamt 570 DIN-A4-Seiten, gegliedert in zwölf Haupt-Kapitel und vier Anhänge.

Die UN-Sondergeneralversammlung "Rio plus fünf", auf der Ende Juni die Umsetzung der Beschlüsse der Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) bewertet wurde, ist bereits Geschichte. Was hat der sogenannte Rio-Prozeß bislang gebracht? Die Antwort von Seiten der Nichtregierungsorganisationen (NGO) fällt eindeutig aus zu wenig.

Die SPD wird auf ihrem Parteitag im Dezember den Leitantrag "Innovationen für Deutschland" beraten. Der spricht sich für Veränderungen aus, bezieht Bildung und Lehre mit ein und unterstreicht zu Recht die Bedeutung einer breit angelegten Qualifizierungsoffensive, die vor allem Klein- und Mittelbetriebe sowie den Dienstleistungssektor erreichen soll.

Seit dem Stromeinspeisungsgesetz von 1991, das Betreiben von Windrädern 17 Pf/kWh an Vergütung garantiert, hat die Windenergie einen regelrechten Boom erlebt. Die Windstromproduktion stieg auf das Zwanzigfache.

Wir brauchen in Europa eine Aufwertung der Grundrechte. Es muß Schluß sein mit der Leichtfertigkeit, mit der demokratische Grundprinzipien in Frage gestellt werden. Die Europäische Union darf nicht zu einem Modell der Entdemokratisierung werden.

Die nächste Erweiterungsrunde der Europäischen Union ist eingeläutet. Sechs Monate nach Abschluß der Regierungskonferenz von Amsterdam sollen die Aufnahmeverhandlungen mit den Ländern Mittel- und Osteuropas 1) (MOEL) erfolgen.

Alle Jahre wieder... Die Deutschen - und nicht nur sie - brechen in den Urlaub auf. Nach wie vor lastet auf den "schönsten Wochen des Jahres" ein hoher Erwartungsdruck, der die Tourismus-Branche zu einer der am schnellsten wachsenden Industrien hat werden lassen: weltweit mit ca. 250 Mio. Beschäftigten und einem Umsatz von 423 Mrd. DM.

Die Regierungen vieler armer Länder lassen keinen Zweifel daran, daß sie ihr "welcome to..." ernst meinen - sie rechnen mit den Touristen. In ihren Entwicklungskonzepten sind die Devisen der Urlauber eine feste Größe, in Thailand nicht anders als auf Kuba. Für Nepal, eines der ärmsten Länder, scheint dieser Weg geradezu alternativlos.

Könnten die Industrieländer nicht den Klimaschutz der Entwicklungsländer verbessern und sich auf diese Weise von der Verpflichtung zu weiteren Verbesserungen im eigenen Land quasi "freikaufen"?

Zuerst war sie in aller Munde, dann verschwand sie sang- und klanglos und nun ist sie wieder da, hat sich aber unterwegs derart verändert, daß man sie kaum wiedererkennt: die Ökologische Steuerreform. Ende Mai hat die SPD die Bundesregierung mit einem durchgerechneten und ausformulierten Steuerreformkonzept konfrontiert.

Fünf Jahre nach der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro findet vom 23. bis zum 27. Juni 1997 eine Sondertagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen statt. Gegenstand der Versammlung ist eine Zwischenbilanz des Rio-Folgeprozesses.

Zwei Jahre nach den letzten NRW-Landtagswahlen hält die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen nun länger als die erste rotgrüne Runde in Hessen. Es war für die alte Industriepartei SPD nicht leicht, sich nach 15 Jahren Alleinregierung in NRW auf eine neue Politik einzulassen.

Die aktuelle Steuerdebatte wird geführt, als ob es in dieser Republik nie eine Diskussion zur Ökologischen Steuerreform gegeben hätte - einige Journalisten erinnern sich und mahnen sie dezent an, auch SPD und Grüne verweisen verschiedentlich auf das Konzept, aber man mache sich nichts vor - das Thema ist von der Agenda verschwunden, die Steuerreform findet ohne die Ökol

Die direkte Erzeugung von Strom aus Sonnenlicht mausert sich zum Wirtschaftsfaktor. Doch der Durchbruch zur Großserienfertigung von Photovoltaik-Anlagen läßt auf sich warten.

Ihre Gegner scheuen keine Mühe, sie wegzudefinieren - aber es gibt sie, die deutsche Linke, so buntgemischt sie in ihrer Ideologie und sozialen Zusammensetzung auch sein mag und so oft ihre eigenen Angehörigen bestreiten mögen, daß etwas wie "die Linke" nach wie vor existiert.

"Nachhaltige Entwicklung" ist dabei, zum beherrschenden Begriff der Umweltpolitik zu werden.

Die Landwirtschaft ist die nützlichste aller Künste. Adam Smith. Die bisherige Agrarpolitik hat ihre ökologischen, volkswirtschaftlichen und sozialen Aufgaben nicht erfüllt. Die Situation der Lebensmittelerzeugung ist für Verbraucher, Landwirte und Steuerzahler unbefriedigend.

Nach der Veröffentlichung des Herbstgutachtens des Sachverständigenrates für Wirtschaft legte die Arbeitsgruppe Ökologische Wirtschaftspolitik (AÖW) die folgende Stellungnahme vor, die auf fundamentale Widersprüche in der offiziellen Politikberatung der Bundesrepublik aufmerksam macht und Schritte zu einer Neuorientierung vorschlägt.

Rom - Leipzig - Buenos Aires... Während Delegierte auf internationalen Konferenzen 1) noch ihre Plädoyers - zumeist prinzipiell für (und nur vereinzelt gegen) den Einsatz von Biotechnologien in der Landwirtschaft - halten, werden auf den Äckern Tatsachen geschaffen. Die agrarische Biotechnologie hat das Stadium der Freisetzungsversuche verlassen.

Eines der Ergebnisse der United Nations Conference for Environment and Development (UNCED) in Rio de Janeiro im Jahr 1992 war die Verabschiedung der sogenannten "Agenda 21", die in 40 Kapiteln die Politikfelder anspricht, die für eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung im 21. Jahrhundert relevant sind.