Thema Ökologie

Die aktuelle Steuerdebatte wird geführt, als ob es in dieser Republik nie eine Diskussion zur Ökologischen Steuerreform gegeben hätte - einige Journalisten erinnern sich und mahnen sie dezent an, auch SPD und Grüne verweisen verschiedentlich auf das Konzept, aber man mache sich nichts vor - das Thema ist von der Agenda verschwunden, die Steuerreform findet ohne die Ökol

Die direkte Erzeugung von Strom aus Sonnenlicht mausert sich zum Wirtschaftsfaktor. Doch der Durchbruch zur Großserienfertigung von Photovoltaik-Anlagen läßt auf sich warten.

Ihre Gegner scheuen keine Mühe, sie wegzudefinieren - aber es gibt sie, die deutsche Linke, so buntgemischt sie in ihrer Ideologie und sozialen Zusammensetzung auch sein mag und so oft ihre eigenen Angehörigen bestreiten mögen, daß etwas wie "die Linke" nach wie vor existiert.

"Nachhaltige Entwicklung" ist dabei, zum beherrschenden Begriff der Umweltpolitik zu werden.

Die Landwirtschaft ist die nützlichste aller Künste. Adam Smith. Die bisherige Agrarpolitik hat ihre ökologischen, volkswirtschaftlichen und sozialen Aufgaben nicht erfüllt. Die Situation der Lebensmittelerzeugung ist für Verbraucher, Landwirte und Steuerzahler unbefriedigend.

Nach der Veröffentlichung des Herbstgutachtens des Sachverständigenrates für Wirtschaft legte die Arbeitsgruppe Ökologische Wirtschaftspolitik (AÖW) die folgende Stellungnahme vor, die auf fundamentale Widersprüche in der offiziellen Politikberatung der Bundesrepublik aufmerksam macht und Schritte zu einer Neuorientierung vorschlägt.

Rom - Leipzig - Buenos Aires... Während Delegierte auf internationalen Konferenzen 1) noch ihre Plädoyers - zumeist prinzipiell für (und nur vereinzelt gegen) den Einsatz von Biotechnologien in der Landwirtschaft - halten, werden auf den Äckern Tatsachen geschaffen. Die agrarische Biotechnologie hat das Stadium der Freisetzungsversuche verlassen.

Eines der Ergebnisse der United Nations Conference for Environment and Development (UNCED) in Rio de Janeiro im Jahr 1992 war die Verabschiedung der sogenannten "Agenda 21", die in 40 Kapiteln die Politikfelder anspricht, die für eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung im 21. Jahrhundert relevant sind.

Die Supermarktregale in den Überflußgesellschaften des Westens strotzen vor Auswahl: meterweise Knabberwaren, tiefgefrorene Pizzen, exotische Früchte, Fertigsoßen aus aller Welt, Mehl-, Quarkund Nußspeisen, und - ja - eine riesige Fleischabteilung: Frischfleisch, Gefrierfleisch, Dosenfleisch, Wurstwaren, Schafsfleisch aus Neuseeland, Gänsekeulen aus Polen, Vogel

Bis Ende der 60er Jahre wurde in der Bundesrepublik Deutschland das Wachstum des Bruttosozialprodukts (BSP) im allgemeinen mit Wohlstandssteigerung gleichgesetzt. Erst Anfang der 70er Jahre kam die Kritik auf, daß wirtschaftliches Wachstum nicht selten mit Schädigungen der Umwelt verbunden ist.

Am 7. Dezember 1990 hat der Deutsche Bundestag das "Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz", kurz Stromeinspeisungsgesetz, beschlossen.

Wenn die Rede auf die neue Biotechnologie und insbesondere auf die Gentechnik kommt, dann scheiden sich auch heute, zwei Jahrzehnte nach ihrem Ausbruch aus den Abgeschiedenheiten der akademischen Grundlagenforschung, die Geister: Die sich mit ihr eröffnende Perspektive genetischer Manipulation in großem Maßstab hat scharfe gesellschaftliche Kontroversen über ihre Chancen u

Die Staus auf Europas Straßen verursachen nach Angaben von EUVerkehrskommissar Neil Kinnock bereits heute alljährlich Kosten in Höhe von 230 Milliarden DM oder 2% der Wirtschaftsleistung. 1) Und alle Prognosen sagen eine weitere drastische Zunahme insbesondere des Güterverkehrsaufkommens voraus.

Mitte der 90er Jahre ist der Ausbau der Kernenergie zum Erliegen gekommen. Die Gesamtzahl der in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke (KKW) stagniert bei weltweit ca. 430 Stück. In den nächsten Jahren wird sie - weil mehr Anlagen stillgelegt als in Betrieb genommen werden - sogar zurückgehen.

Ist Gerhard Schröder populistisch? Seine Äußerungen vom 13. Februar 1996 zur ökologischen Steuerrefomm - "Das müssen wir uns für die nächsten Jahre abschminken" - veranlaßten die Kommentatoren wieder einmal, sich mit ihm auseinanderzusetzen.

Nach mehr als 25 Jahren "systematischer Umweltpolitik" 1) in der Bundesrepublik Deutschland gibt es wenig Anlaß zur Euphorie. Zu groß waren die aufgewendeten finanziellen Ressourcen und die Anzahl der Gesetzeswerke im Vergleich zu den eher geringen Effekten.

Im September 1995 legte das Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie eine "Vorstudie" mit dem Titel "Ist ein sozial- und klimaverträgliches Zukunftskonzept für die deutsche Kohle realisierbar?" vor.

1996 jährt sich zum zehnten Mal die Katastrophe von Tschernobyl. Vom Engagement für den "Ausstieg aus der Atomkraft" ist heute selbst in jener Partei, die ihn damals beschloß, wenig zu spüren (vgl. den Beitrag von Ralf Sitte in "Blätter", 10/1995). Und auch die marktgerechte Energiewende per Steuerreform wartet auf ihre Umsetzung (vgl.

1. Das Konzept der zukunftsfähigen Entwicklung

Jedes Jahr strömen in den USA über eine halbe Billion US-Dollar in mehr oder weniger "ethische" Geldanlagen. Derweil tröpfelt in der Bundesrepublik ein moralines Ethik-Rinnsal weitgehend unbeachtet vor sich hin.

Die neue Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie hat kontroverse Debatten angestoßen. Einer Qualifizierung und Popularisierung der oft noch arg formelhaften Konzepte für den "ökologisch-sozialen Umbau" kann dies nur förderlich sein.

Der ADAC, Deutschlands größter Einzelverband und zweitgrößter Automobilclub der Welt (nach dem US-amerikanischen), führt nun schon anderthalb Jahre, seit Sommer 1994 - den Startschuß hatte man bewußt kurz vor der Bundestagswahl gegeben - eine Kampagne zur Reinwaschung des Automobils von seinen Umweltsünden durch.

Schon vor ihrer eigentlichen Veröffentlichung wird einer Publikation aus dem Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie im Wissenschaftszentrum Nordrhein-Westfalen derzeit eine beträchtliche Aufmerksamkeit zuteil.