Thema Parteien

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Auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv fielen sich in der Nacht vom 17 auf den 18. Mai 1999 die Menschen um den Hals.

Unter den verschiedenen Formen der Depression gilt die stumme Melancholie als die am meisten gefürchtete. Den Patienten scheint ihre Lebensenergie verloren gegangen zu sein. Sie finden keine Sprache für ihr Leid. Statt dessen versuchen sie es zu verstecken, indem sie in den alten Bahnen weiterlaufen. Dabei wirken sie merkwürdig leer und angestrengt.

"Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig", schrieb Kurt Tucholsky 1931.

"Raus! Raus! Raus!" Es ging hoch her bei der Vereidigung der Abgeordneten im türkischen Parlament am 2. Mai 1999. Da sind nun die Frauen mit der Rekordzahl von 22 (bei 550 Abgeordneten insgesamt) im 21.

General Naumann, der jüngst verabschiedete Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, hatte schon immer die Nase vom. Ende 1991, damals als Generalinspekteur der Bundeswehr, zeichnete er in seinem Strategie-Papier den künftigen Weg der Bundeswehr zu Out-of-Area-Einsätzen und Krisenreaktionskräften vor.

"Ihr seid der Ansicht, daß der Krieg notwendig ist? Sehr schön. Wer den Krieg predigt, wird in eine eigene Sturmlegion eingereiht - und dann vorwärts Marsch, zur Attacke, an die Spitze der ganzen Armee." Alphonse Karr (1808-1890) "Vorsitzender Dr.

Tony Blairs flotter Spruch, er wolle weder links noch rechts, sondern vielmehr "vorne" sein, kokettiert zweifellos mit der verbreiteten Ansicht, die Orientierungsmarken "links" und "rechts" seien bestenfalls noch geeignet, der "Neuen Mitte", nach der sich alles drängt, ein wenig historische Kontur zu verleihen.

In vielen Märchen und in manchen Kinderbüchern, etwa in Maurice Sendaks "Wo die wilden Kerle wohnen" oder in James Barries "Peter Pan" werden wir am Ende immer wieder Zeugen einer Szene, in der die kleinen Helden nach ihrer Reise ins Wunderland in ihrem Bettchen sitzen, sich - pardauz - aufrichten, verwundert die Augen reiben und fragen, wo sie eigentlich

Unendlich weit zurück liegt die Bundestagswahl vom letzten September bereits nach einem guten halben Jahr. Auf lange Zeit erledigt schienen damals die Christdemokraten. Der siegreichen SPD bescheinigten kluge Beobachter die "Chance zur langfristigen politischen Hegemonie". 1) Doch dann taumelte die neue Mehrheit von einer Krise in die nächste.

Heiner Jüttner beklagt in den "Blättern" 2/1999, daß man die ökologische Steuerreform derzeit vor allem unter wirtschafts- und sozialpolitischen Gesichtspunkten diskutiert, nicht jedoch an ihrer ursprünglichen Absicht mißt, einen konsequenten Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung in Deutschland zu leisten.

Im Mittelpunkt rot-grüner Steuerpolitik steht das Ziel, die Steuerlast wieder sozial gerechter zu verteilen. Zugleich soll diese Politik der Entlastung der Masseneinkommen durch Steuersenkungen zur Stärkung der Binnenwirtschaft dienen.

Bei den vorgezogenen Wahlen vom Mai 1996, die nach der Ermordung Rabins stattfanden, bereitete Netanyahu dem Amtsinhaber Peres eine Niederlage und wurde israelischer Premierminister.

Ganz vorüber ist die Clinton-Affäre zwar immer noch nicht, aber die Zusammenhänge liegen offen zu Tage: Unfähig, den Präsidenten in Wahlen zu schlagen, versuchte der rechte Flügel der Republikaner, ihn auf andere Weise los zu werden.

Bis zur späten Mitte der 90er Jahre wurde allenthalben von der Ära des Wirtschaftsliberalismus gesprochen. Die Rechte glaubte an das "Ende der Geschichte" und feierte ihren historischen Sieg über jede Spielart des Sozialismus.

Eigentlich eine ganz einfache Geschichte: Der Bundestag bezieht den Reichstag, ein Gebäude, dem die deutsche Geschichte m i t i h r e n H ö h e n u n d T i e f e n ähnlich übel mitgespielt hat wie D e m d e u t s c h e n V o l k e.

Auszug aus einer großen Anzeige in der "Frankfurter Rundschau" Ende Januar: "Eindringliche Bitte an die CDU/CSU: Keine Unterschriftenaktion durchführen.

Der Karikaturist Haitzinger, auch sonst nicht durch ein Übermaß an Feingefühl beruflich behindert, machte die Sache auf seine Weise deutlich: Er legte Gregor Gysi auf den Operationstisch des Schönheitschirurgen Dr. Lafontaine.

"Schauen Sie, wie der Dax seit Lafontaines Rücktritt gestiegen ist. Der Dax ist die Einschaltquote der Politik." Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, laut taz, 13./14.3.1999, S. 3 So könne man in einer Demokratie kein Amt hinschmeißen, hieß es zu Lafontaines Abgang. Das mag sein.

Als vor nahezu zwei Jahren in Großbritannien New Labour die Regierung übernahm, hatte auf dem britischen Arbeitsmarkt bereits eine positive Entwicklung eingesetzt.

Als eine "Formation der bürgerlichen Mitte und der demokratischen Rechten" hat der neue Vorsitzende der CSU, Edmund Stoiber, seine Partei - und die gesamte Union? - in seiner Parteitagsrede am 16. Januar 1999 positioniert.