Thema Europa

Viktor Orbán hat einmal einen Satz geprägt, der seitdem weit über Ungarn hinaus zitiert wird: „Früher hatten wir geglaubt, Europa sei unsere Zukunft, heute wissen wir schon, dass wir die Zukunft Europas sind.“ Damit gelang es dem ungarischen Premierminister vor zwei Jahren, zugleich das gewachsene Selbstbewusstsein der europäischen Nationalisten wie die zunehmenden Sorgen der Demokraten auf eine griffige Formel zu bringen.

Sie konnten ihr Glück kaum fassen: Der überzeugende Erfolg der portugiesischen Sozialisten (PS) bei den vorgezogenen Neuwahlen am 30. Januar kam auch für sie selbst überraschend. António Costa, der sozialistische Regierungschef, hatte zwar einen Sieg, zumindest aber eine Bestätigung seiner Minderheitsregierung erwartet und sogar von einer möglichen absoluten Mehrheit gesprochen. Aber kaum jemand hatte daran geglaubt.

Wie in vielen Ex-Sowjetrepubliken bestehen in Russland autoritäre Muster aus der Zeit der UdSSR fort – und sie prägen auch Putins Politik zutiefst.

Das journalistische Recherchezentrum Correctiv in Essen, bekannt unter anderem durch die Aufdeckung der AfD-Spendenaffäre und die Recherchen zum CumEx-Steuerskandal, nutzt seit einigen Jahren immer wieder auch Comics, um die Ergebnisse seiner Arbeit zu verbreiten. Nun ist eine Comic-Biographie über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erschienen, verfasst und gezeichnet von zwei Exilanten.

Es gibt Fotos, die den Lauf der Welt verändert haben. Die Macht der Bilder könnte dazu beitragen, die europäische Flüchtlingspolitik zu humanisieren und den Bau neuer Mauern in Europa zu verhindern.

Es war ein rührender, fast herzerweichender Auftritt, als sich Sebastian Kurz – der Lüge überführt – Ende des vergangenen Jahres aus der Politik verabschiedete. Durch die Geburt seines Kindes wenige Tage zuvor sei ihm noch einmal bewusst geworden, wie viele schöne und wichtige Dinge es außerhalb der Politik gebe.

Jahrelang schien es ruhig in Bosnien-Herzegowina. Dieser trügerische Eindruck bestärkte die internationale Öffentlichkeit und Politik in ihrem gepflegten Desinteresse am westlichen Balkan im Allgemeinen und dem internationalen Protektorat Bosnien-Herzegowina im Besonderen. Das hat sich im Dezember 2021 schlagartig geändert.

Erdoğan ist schon oft für politisch tot erklärt worden – zu unrecht. Aus jeder Krise, so scheint es, geht Erdoğan gestärkt hervor. Man sollte deshalb vorsichtig sein, wenn man den Anfang vom Ende seiner mittlerweile knapp 19 Jahre währenden Herrschaft prognostiziert – und dennoch: Das Endspiel für Erdoğan hat bereits begonnen.

Auf einmal war er so ganz Familienmensch: Die Geburt seines Sohnes habe ihm klar gemacht, wie viel Wichtiges und Schönes es abseits der Politik gebe, sagte Sebastian Kurz während seiner Rücktrittsrede am 2. Dezember.

„Get Brexit Done“ – mit diesem Slogan gewann Boris Johnson die britischen Unterhauswahlen 2019. Nun ist der von ihm ausgehandelte Brexit-Vertrag seit einem Jahr vollzogen, doch es gibt einen Landesteil, in dem der EU-Austritt noch immer die Tagespolitik bestimmt: Nordirland.

Geschichte erzählt Emine Sevgi Özdamar von unten, dort wo der Preis gezahlt wird für die große Historie. Das tut Özdamar selbst dann, wenn sie auf dem Höhenkamm mit großen Künstlern wandert.

Im Streit um den Abbau des Rechtsstaats in Polen hatten »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel (»Blätter« 9/21) und der Journalist Jan Opielka (»Blätter« 10/21) zuletzt ein schärferes Vorgehen der EU gegenüber Warschau begrüßt. Doch dabei sind Augenmaß und Präzision geboten, mahnt der Politikwissenschaftler Gert Röhrborn. Mit einer allzu weit gefassten Kritik an Polen schade sich die EU nur selbst.

Das hat auch die von Skandalen allzu oft heimgesuchte Alpenrepublik noch nicht erlebt: Nach Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, im Finanzministerium und in der ÖVP-Zentrale erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz am 9. Oktober seinen Rücktritt.

Auf der COP26 wird es auch entscheidend auf USA und EU ankommen. Beide versprechen mehr als noch bei der Weltklimakonferenz von Paris 2015 – sind sich aber uneins, wie sie diese Ziele erreichen können.

Es ist eine Zäsur für Skandinavien: Erstmals seit 2001 könnten alle vier skandinavischen Länder wieder gleichzeitig von roten Ministerpräsident*innen regiert werden.

Das Video, das vor genau zehn Jahren einen Schlussstrich unter ein blutiges Kapitel der spanischen Geschichte ziehen sollte, dauert bloß zwei Minuten und 37 Sekunden. In ihm verkündeten am 20. Oktober 2011 drei Vertreter der baskischen Terrororganisation ETA das „endgültige Ende der bewaffneten Aktivität“.