In der Zeitung des Obersten Sowjets Rußlands, "Rossijskaja Gaseta", wandten sich am 18. Januar 1991 116 namhafte sowjetische Kulturschaffende und Wissenschaftler an die Öffentlichkeit. Zu den Unterzeichnern gehören u.a.
Vor gerade zwei Stunden haben alliierte Luftstreitkräfte mit einem Angriff auf militärische Ziele im Irak und in Kuwait begonnen. Diese Angriffe dauern an, während ich spreche. Bodentruppen sind nicht beteiligt. Dieser Konflikt begann am 2. August, als der Diktator des Irak in ein kleines und hilfloses Nachbarland einmarschierte.
Die modernen Massenmedien sind immer dann entstanden, wenn man sie brauchte. Das erste von ihnen, welches Bilder vom Leben und von der Welt fast unbegrenzt verbreitbar machte und zugleich mit dem Anspruch auftrat, wirklichkeitsgetreu und authentisch zu sein, war die Photographie.
In Italien haben schon die alliierten Vorbereitungen zur Intervention im Irak einen Kriegsschock quer durch alle Bevölkerungsschichten ausgelöst, der mannigfaltigen Ausdruck fand.
Seit August 1990 wird die deutsche Hilfe beim Aufbau der irakischen Militärmacht kritisch beleuchtet und bildet einen Schwerpunkt der Debatte um Rüstungsexporte in den Irak. Die Liste der Staaten, die Waffen in den Irak geliefert haben, ist allerdings lang.
"Auf dem Spiel steht mehr als ein kleines Land, es ist eine große Idee: eine neue Weltordnung - in der verschiedene Nationen sich in einer gemeinsamen Sache vereinen, um die universellen Hoffnungen der Menschheit zu verwirklichen: Frieden und Sicherheit, Freiheit und die Herrschaft des Rechts." (Präsident Bush in seiner Rede zur Lage der Nation am 30.1.1991.)
Der Golfkrieg hatte noch nicht begonnen, da wurden bereits die ersten "claims" abgesteckt für den Tag danach.
Der Krieg kehrt die Erfahrungen des Alltagslebens um: Gerade, was ich nicht weiß, macht mich heiß. Die Ängste, die der Krieg am Golf erzeugt, werden durch die Zensurpolitik der Medien verstärkt. Schon lange vor dem realen Kriegsanfang begann eine Schlacht um die Mattscheibe, über die in der modernen Gesellschaft Politik verkauft wird.
... Saddam Hussein ist ein aggressiver Diktator und er muß sich aus Kuwait zurückziehen. Seine Invasion von Kuwait war ein Verbrechen, die Besetzung ist ein Verbrechen. Alle seine Handlungen verletzen Menschenrechte und sind ein Bruch des Völkerrechts, sie verstoßen gegen die UNO-Resolutionen.
Wann und wie Saddam Hussein diesen Krieg verliert, steht noch nicht fest. Ein Verlierer ist jedoch bereits auszumachen: die PLO. Die zeitliche Nähe zwischen dem Beginn des Krieges und dem Mord an drei PLO-Politikern in Tunis war dafür das erste Anzeichen.
Wie immer der Golfkonflikt am Ende ausgehen wird, schon heute liegt auf der Hand, daß Operation Wüstenschild (der Aufmarsch von US-Streitkräften am Golf) und Operation Wüstensturm (der gegenwärtige Krieg gegen den Irak) ein neues Modell für die PentagonPlanung der 90er Jahre abgeben.
Im Golfkrieg ist bundesdeutscher verfassungspolitischer Sprengstoff plötzlich brisant geworden, an dem seit vielen Jahren in juristischen Fachorganen und verstreuten politischen und publizistischen Beiträgen gearbeitet wurde, der aber durch die Bildung des gesamtdeutschen Staates eine ganz neue Relevanz gewonnen hat.
An den Tatsachen der irakischen Aggression gegen Kuwait gibt es nichts zu bezweifeln. Ein souveräner Mitgliedstaat der Vereinten Nationen wurde militärisch besetzt und mit fadenscheinigen Begründungen annektiert. Viele seiner Einwohner wurden vertrieben; den Verbleibenden wurde gegen ihren Willen die irakische Staatsangehörigkeit aufgezwungen.
I
Du sollst keine anderen Götter haben neben mir. Du sollst den Namen des Herrn, deines Gottes, nicht mißbrauchen; denn der Herr wird den nicht ungestraft lassen, der seinen Namen mißbraucht.
Mit Bestürzung müssen wir Deutsche nach einem Jahr voller Euphorie und nationalem Taumel erkennen, daß wir uns keinem goldenen Zeitalter nähern. Die Herrschenden dieser Welt greifen wie ehedem als letztem Mittel zur Lösung von Konflikten zu Gewalt und Krieg.
"Es kommt wieder Eisen in die Politik." Thomas Schmid, 1990. Alle reden vom Krieg. Wir auch, aber anders. Der Golfkrieg und die neue Bundesrepublik, - wie wäre dieses Zusammentreffen anders zu bewerten denn als katalysatorischer Prozeß, in dem die Eigentümlichkeiten des neuen Deutschlands mit aller Macht hervorgetrieben und zugespitzt werden?
Jede Debatte über den Krieg am Golf führt zwangsläufig in die Irre, wenn sie nicht das eigentliche Ungeheuerliche, das Kernproblem als solches behandelt: K r i e g ist als Mittel der Politik r e h a b i l i t i e r t, und zwar ausdrücklich: im Namen der Vereinten Nationen und aller Großmächte dieser Welt.
Nach dem Militäreinsatz in der litauischen Hauptstadt Vilnius in der Nacht zum 13. Januar 1991 veröffentlichte "Moskowskije Nowosti" unter dem Titel "Das Verbrechen des Regimes, das nicht von der Szene abtreten will" eine Erklärung des Gründungsrates der Wochenzeitung. Zu den 30 Unterzeichnern gehören u.a.
In der Nacht zum Sonntag, dem 13. Januar 1991, haben sowjetische Truppen die litauische Rundfunk- und Fernsehzentrale, zu deren Schutz sich eine Menschenmenge versammelt hatte, mit Gewalt erstürmt. Panzer überrollten Zivilisten, andere wurden erschossen oder erschlagen.
Der Ablauf des Sicherheitsrats-Ultimatums an den Irak 15. Januar 1991 - steht unmittelbar bevor; die verantwortlichen Politiker und die Überzahl der Medien verhalten sich, als sei Krieg jetzt unvermeidbar geworden; abwenden könne ihn, heißt es, allenfalls noch ein Mann: ausgerechnet jener Saddam Hussein, den man als "Irren von Bagdad" und als "neuen Hitler" abgestempelt hat, die letzte Hoffnung der Vernunft?
Ex-Verteidigungsminister Caspar Weinberger, der Vietnamkriegsveteran Ron Kovic, die Generalsekretärin des Nationalen Kirchenrats Joan Campbell, Admiral William Crowe a.D., der ehemalige Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, die schwarze Bürgerrechtsorganisation "Southern Christian Leadership Conference", der Präsident der Automobilarbeitergewerkschaft, die römisc
(Auszüge) Aus dem umfangreichen, am 19. November 1990 in Paris unterzeichneten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa dokumentieren wir nachstehend jene Kernpassagen, in denen Anwendungsgebiete und Obergrenzen für Kampfpanzer, gepanzerte Kampffahrzeuge, Artilleriewaffen, Kampfflugzeuge und Angriffshubschrauber festgelegt sind.