"Für Amerika sind die Kriegskosten zwar nicht gleich Null, aber sie sind nicht hoch", meinte Charles Schulz von der amerikanischen Brooking Institution mit geradezu britischem Unterstatement.
Der amerikanische Krieg gegen die Medien, eigene inklusive, der die militärische Operation gegen den Irak begleitete, war ebenso erfolgreich wie die Schlacht selbst; er endete nicht nur mit einer bedingungslosen Kapitulation, sondern diese wurde vom Sieger als Bestätigung und offene Demonstration neuerlangter unbeschränkter Macht gefeiert.
Der Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus Deutschland ist neben der Vereinigung der beiden deutschen Staaten der wohl bedeutendste Ausdruck der Überwindung der europäischen Spaltung.
Die kürzeste, einfachste und am weitesten verbreitete "Kriegsursachenanalyse" erklärt den Krieg als unvermeidlich. Die "Unvermeidlichkeitsthese" begleitet jeden Krieg - ausdifferenziert wird sie durch die Prämissen vom gerechten oder nicht-gerechten, aber gerechtfertigten Krieg.
Der Krieg ist vorbei, vorbei sind die bangen Sekunden am frühen Morgen um die erste Nachricht des Tages. Nein, jetzt geht es nicht mehr um Raketen auf Israel. Der Alltag ist zurückgekehrt, die Flugzeuge fliegen wieder nach Tel Aviv, und der für gewöhnlich rauhe Umgangston regelt erneut die Beziehungen.
Mitunter machen Männer doch Geschichte. Ein solcher Verdacht, kaum ausgesprochen, reizt zum Widerspruch und ist dennoch so leicht nicht aus der Welt zu schaffen. Denn der Golfkrieg war auf irritierende Weise anders.
Auf einer internationalen Pressekonferenz hat der Präsident der UdSSR, Michail Gorbatschow, am 22. Januar 1991 zu den jüngsten Ereignissen in den baltischen Republiken Stellung genommen. Es folgt der Wortlaut der Erklärung. D. Red.
In der Zeitung des Obersten Sowjets Rußlands, "Rossijskaja Gaseta", wandten sich am 18. Januar 1991 116 namhafte sowjetische Kulturschaffende und Wissenschaftler an die Öffentlichkeit. Zu den Unterzeichnern gehören u.a.
Vor gerade zwei Stunden haben alliierte Luftstreitkräfte mit einem Angriff auf militärische Ziele im Irak und in Kuwait begonnen. Diese Angriffe dauern an, während ich spreche. Bodentruppen sind nicht beteiligt. Dieser Konflikt begann am 2. August, als der Diktator des Irak in ein kleines und hilfloses Nachbarland einmarschierte.
Die modernen Massenmedien sind immer dann entstanden, wenn man sie brauchte. Das erste von ihnen, welches Bilder vom Leben und von der Welt fast unbegrenzt verbreitbar machte und zugleich mit dem Anspruch auftrat, wirklichkeitsgetreu und authentisch zu sein, war die Photographie.
In Italien haben schon die alliierten Vorbereitungen zur Intervention im Irak einen Kriegsschock quer durch alle Bevölkerungsschichten ausgelöst, der mannigfaltigen Ausdruck fand.
Seit August 1990 wird die deutsche Hilfe beim Aufbau der irakischen Militärmacht kritisch beleuchtet und bildet einen Schwerpunkt der Debatte um Rüstungsexporte in den Irak. Die Liste der Staaten, die Waffen in den Irak geliefert haben, ist allerdings lang.
"Auf dem Spiel steht mehr als ein kleines Land, es ist eine große Idee: eine neue Weltordnung - in der verschiedene Nationen sich in einer gemeinsamen Sache vereinen, um die universellen Hoffnungen der Menschheit zu verwirklichen: Frieden und Sicherheit, Freiheit und die Herrschaft des Rechts." (Präsident Bush in seiner Rede zur Lage der Nation am 30.1.1991.)
Der Golfkrieg hatte noch nicht begonnen, da wurden bereits die ersten "claims" abgesteckt für den Tag danach.
Der Krieg kehrt die Erfahrungen des Alltagslebens um: Gerade, was ich nicht weiß, macht mich heiß. Die Ängste, die der Krieg am Golf erzeugt, werden durch die Zensurpolitik der Medien verstärkt. Schon lange vor dem realen Kriegsanfang begann eine Schlacht um die Mattscheibe, über die in der modernen Gesellschaft Politik verkauft wird.
... Saddam Hussein ist ein aggressiver Diktator und er muß sich aus Kuwait zurückziehen. Seine Invasion von Kuwait war ein Verbrechen, die Besetzung ist ein Verbrechen. Alle seine Handlungen verletzen Menschenrechte und sind ein Bruch des Völkerrechts, sie verstoßen gegen die UNO-Resolutionen.
Wann und wie Saddam Hussein diesen Krieg verliert, steht noch nicht fest. Ein Verlierer ist jedoch bereits auszumachen: die PLO. Die zeitliche Nähe zwischen dem Beginn des Krieges und dem Mord an drei PLO-Politikern in Tunis war dafür das erste Anzeichen.
Wie immer der Golfkonflikt am Ende ausgehen wird, schon heute liegt auf der Hand, daß Operation Wüstenschild (der Aufmarsch von US-Streitkräften am Golf) und Operation Wüstensturm (der gegenwärtige Krieg gegen den Irak) ein neues Modell für die PentagonPlanung der 90er Jahre abgeben.
Im Golfkrieg ist bundesdeutscher verfassungspolitischer Sprengstoff plötzlich brisant geworden, an dem seit vielen Jahren in juristischen Fachorganen und verstreuten politischen und publizistischen Beiträgen gearbeitet wurde, der aber durch die Bildung des gesamtdeutschen Staates eine ganz neue Relevanz gewonnen hat.
An den Tatsachen der irakischen Aggression gegen Kuwait gibt es nichts zu bezweifeln. Ein souveräner Mitgliedstaat der Vereinten Nationen wurde militärisch besetzt und mit fadenscheinigen Begründungen annektiert. Viele seiner Einwohner wurden vertrieben; den Verbleibenden wurde gegen ihren Willen die irakische Staatsangehörigkeit aufgezwungen.
I
Du sollst keine anderen Götter haben neben mir. Du sollst den Namen des Herrn, deines Gottes, nicht mißbrauchen; denn der Herr wird den nicht ungestraft lassen, der seinen Namen mißbraucht.
Mit Bestürzung müssen wir Deutsche nach einem Jahr voller Euphorie und nationalem Taumel erkennen, daß wir uns keinem goldenen Zeitalter nähern. Die Herrschenden dieser Welt greifen wie ehedem als letztem Mittel zur Lösung von Konflikten zu Gewalt und Krieg.
"Es kommt wieder Eisen in die Politik." Thomas Schmid, 1990. Alle reden vom Krieg. Wir auch, aber anders. Der Golfkrieg und die neue Bundesrepublik, - wie wäre dieses Zusammentreffen anders zu bewerten denn als katalysatorischer Prozeß, in dem die Eigentümlichkeiten des neuen Deutschlands mit aller Macht hervorgetrieben und zugespitzt werden?
Jede Debatte über den Krieg am Golf führt zwangsläufig in die Irre, wenn sie nicht das eigentliche Ungeheuerliche, das Kernproblem als solches behandelt: K r i e g ist als Mittel der Politik r e h a b i l i t i e r t, und zwar ausdrücklich: im Namen der Vereinten Nationen und aller Großmächte dieser Welt.