Thema Krieg und Frieden
Prügelknabe UNO
Bereits wenige Jahre nach ihrer (vorübergehenden?) Wiederentdeckung stehen die Vereinten Nationen in der Weltöffentlichkeit erneut am Pranger.
Tausend unbekannte Lidices
Am 13. Dezember 1993 jährt sich zum 50. Mal das Massaker von Kalavrita. Einheiten der 117. Jägerdivision hatten damals bei einer sogenannten "Vergeltungsaktion" die kleine Stadt in der nördlichen Peloponnes zerstört und unter der männlichen Bevölkerung ein Blutbad angerichtet.
Blauhelme - Hoffnung und Alpdruck der Vereinten Nationen
Sie sind in der heutigen Welt das markanteste Zeichen von Aktivität der Vereinten Nationen (VN): die Peace-keeping Operations unter Einsatz jener "Blauhelme", die 1988 mit dem Friedens-Nobelpreis ausgezeichnet wurden - die "Blauhelme", keineswegs die VN insgesamt! Dabei kommen "Blauhelme" in der Charta der VN gar nicht vor.
Gaza-Jericho zuerst.
Das gesamte 20. Jahrhundert hindurch war der Nahostkonflikt und sein Kern, die jüdisch-palästinensische Auseinandersetzung um Palästina, vom Moment der Asymmetrie gekennzeichnet. Die BalfourDeklaration, die in den Text der Übertragung des Palästina-Mandats an Großbritannien aufgenommen wurde, versprach den Juden eine "Nationale Heimstätte".
Dokumente zum Friedensprozess im Nahen Osten
Die Regierung des Staates Israel und die palästinensische Gruppe (innerhalb der jordanisch-palästinensischen Delegation bei der Nahost-Friedenskonfferenz) ("die palästinensische Delegation"), die das palästinensische Volk vertritt, stimmen darin überein, daß es an der Zeit ist, Jahrzehnte der Konfrontation und des Konflikts zu beenden.
Dokumente zum Friedensprozess im Nahen Osten
Anläßlich des Besuchs des israelischen Außenministers Schimon Peres bei seinem amerikanischen Amtskollegen Christopher Ende August 1993 wurde bekannt, daß sich Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO in Geheimverhandungen, bei denen vor allem der norwegische Außenminister Johan Jörgen Holst als Vemittler fungierte, auf eine &uum
Militärische Dimensionen der neuen deutschen Außenpolitik
1. Militarisierung der Außenpolitik?
Verteidigungspolitische Richtlinien für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung vom 26. November 1992 (Wortlaut)
Daß der Einsatz eines 1700 köpfigen Expeditionskorps der Bundeswehr in Somalia einen gravierenden Einschnitt in der deutschen Nachkriegsgeschichte darstellt, ist oft genug betont worden. Der deutsche Logistikverband ist untrennbarer Bestandteil von UNOTruppen mit Kampfauftrag.
Die UNO in Somalia
Wie jeder Krieg hat der Bürgerkrieg in Somalia seine Besonderheiten. Daß er Anlaß für eine internationale Militärintervention war, ist eine davon; eine andere ist, daß die an ihm beteiligten bewaffneten Gruppen sich hauptsächlich aus Verwandtschaftsverbänden, den nach der Abstammung in väterlicher Linie definierten Clans, rekrutieren.
Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.Juni 1993 zum Bundeswehr-Einsatz in Somalia (Auszüge)
Auf den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion hin, den Bundeswehreinsatz in Somalia durch Einstweilige Anordnung zu unterbinden, traf der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts am 23. Juni 1993 die nachstehend dokumentierte Entscheidung. D. Red.
Politische Erklärung des Weltwirtschaftsgipfels in Tokio vom 8. Juli 1993
1. Wir, die Staats- und Regierungschefs unserer sieben Länder und die Vertreter der Europäischen Gemeinschaft, bekräftigen unser Bekenntnis zu den weltweit gültigen Prinzipien der Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.
Balkanische Weiterungen
Bei den Olympischen Sommerspielen von 1992 gewann ein Gewichtheber namens Pyrros Dimas eine Goldmedaille im Leichtschwergewicht. Dimas ist griechischer Staatsbürger, und so ging auch das Gold auf das Medaillenkonto von Griechenland.
Folgeszenarien der jugoslawischen Auflösungskriege
Auch nach der - weitgehenden oder vielleicht vollständigen - Aufteilung Bosnien-Herzegowinas unter seine Nachbarstaaten, nach über 100000 Toten und der Vertreibung von wahrscheinlich über einer Million Menschen ist die Aussicht auf Frieden im ehemaligen Jugoslawien unsicher.
Zivile Weltordnung oder militärischer Interventionismus
Deutschland und EG-Europa sind im Begriff, wesentliche Grenzen zu überschreiten. In beiden Fällen wird eine vergleichsweise zivile Identität durch die politisch Macht Ausübenden aufgehoben.
Zivilmacht Bundesrepublik?
Deutschland und Japan als "Zivilmächte", der Wandel jener "verspäteten Modernisierer" zu "Prototypen einer vielversprechenden Zukunft" - diese zuerst in "Foreign Affairs" publizierten Thesen von Hanns W.
Zankapfel Mazedonien
Vor ein paar Wochen enthüllte die griechische Presse einen unfeinen Kuhhandel: der Ministerpräsident der Republik Griechenland, Konstantin Mitsotakis, und Kiro Gligorov, der Staatspräsident der seit 1991 unabhängigen "Ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien" (so der provisorische Name des jüngsten UN-Mitglieds, im folgenden EJRM), hätten sich darauf
Somalia: Operation Hoffnung?
Gewehre und schwere Militärfahrzeuge in somalischer Hand sind rund ein halbes Jahr nach Ankunft der ersten internationalen Truppen in Somalia aus dem Straßenbild der meisten Städte des Landes verschwunden. Die Hungersnot, die bis zu 1,5 Millionen Menschen mit dem Tod bedroht hatte, ist erfolgreich bekämpft worden.
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 8. April 1993 zum AWACS-Einsatz deutscher Soldaten (Auszug)
Am 8. April 1993 lehnte es das Bundesverfassungsgericht ab, Anträgen von SPD und FDP zu folgen und eine einstweilige Anordnung gegen die Bundesregierung zu erlassen, die sich am 2.
Verraten und verkauft
Kürzlich wurde im Nachtprogramm ein bewegender Film über die Vertreibung der Hopi- und Navajo-Indianer aus ihrer angestammten Heimat gesendet.
In der Geiselhaft der Milizen
Die Geschichte Bosnien-Herzegowinas, seine geopolitische Lage im Herzen Jugoslawiens und seine nationale Zusammensetzung bieten mehr als ausreichende Erklärungen für die Eigenarten dieser Region.
Ein ziemlich verfahrenes Verfahren
"Ein schneidiges Verfahren", so der Gerichtspräsident Roman Herzog, hatte die Bundesregierung gefunden, um das Bundesverfassungsgericht in die Auseinandersetzung um deutsche Out-of-areaEinsätze hineinzuziehen - in der Hoffnung auf ein höchstrichterliches Plazet, womit nach Regierungsverständnis die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung entfiele: Das Kabi
Gut gerüstet für den Frieden?
Was über Jahrzehnte hinweg nicht erreichbar war, scheint nun nahezu im Spaziergang möglich zu werden: einschneidende Abrüstung zwischen den (früheren) Supermächten. Am 3. Januar 1993 unterschrieben US-Präsident Bush und der russische Präsident Jelzin in Moskau den START II-Vertrag.