Neue Bedrohungen aus dem Osten?
Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.
Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.
Der Wandel des politischen Systems, der in der Sowjetunion 1983 begonnen hatte und dann 1987 mit "Glasnost", Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit und Demokratisierungsbestrebungen eine neue Qualität gewann, um 1989 schließlich in einen Prozeß der Parlamentarisierung überzugehen, stellte die traditionellen Machtinstrumente des Sowjetstaates zur Dispositi
In einem "Gemeinsame Erklärung" betitelten Dokument haben die sogenannte Troika der EG und die Konfliktparteien der "jugoslawischen Krise" am 7. Juli 1991 die Feuereinstellungs-, Überwachungs- und Verhandlungsregeln des "Abkommens von Brioni" niedergelegt. (Vgl. auch die "Chronik der Zeit" in diesem Heft.
Männer sind nicht die Wurzel allen Übels, Frauen nicht das friedliche Geschlecht, und dennoch behaupten einige Wissenschaftlerinnen, daß weibliche Perspektiven 1), Frauenforschung 2) und feministische Forschung 3) auch für die Friedensforschung eine Herausforderung bilden.
"... alles hat sich unmerklich vollzogen, durch winzige Preisgaben, und als wir endlich den Kopf hoben, sahen wir im Spiegel ein fremdes, ein hassenswertes Gesicht: unser eigenes." Mit diesen Worten kommentierte Jean-Paul Sartre am 6. März 1958 seine Erschütterung nach der Lektüre des Buches "Die Folter" von Henri Alleg 1).
Die europäische Wende von 1990 und der Zusammenschluß von BRD und DDR machen es nicht nur für Deutschlands Nachbarn und Partner, sondern vor allem auch für uns Deutsche selbst unumgänglich, die Position Deutschlands in Europa und in der Welt zu überdenken. Eine breiter angelegte innerdeutsche Debatte hierüber steht bisher noch aus.
Im Jahre 1990 strahlte in Europa die Sonne des Optimismus. Enthusiastisch verkündeten die Staats- und Regierungschefs der KSZEStaaten in der "Charta von Paris für ein neues Europa": "Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen." In Europa bricht "ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Sicherheit an" 1).
Anfang 1990 kamen in Königswinter auf Initiative von Willy Brandt die Mitglieder der Nord-Süd-Kommission (Vorsitz: Willy Brandt) sowie Vertreter der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (Vorsitz: Gro Harlem Brundtland), der Süd-Kommission (Vorsitz: Julius Nyerere) und der Palme-Kommission zusammen, um nach den weltpolitischen Umbrüchen Perspektiven für die
Der Begriff "Kurdistan", Land der Kurden, ist vielschichtig. Als administrativer Begriff existiert er seit den Zeiten des großseldschukischen Sultans Sandschar (gest. 1157) für eine Provinz in Nordwestiran.
In El Salvador zeichnet sich nach zehn Jahren heftiger Kämpfe eine politische Lösung zur Beendigung des Krieges ab, der seit 1981 über 70 000 Menschenleben forderte. Weitere 7000 Personen gelten als "verschwunden" und mehr als 1 Million Menschen - von 5,5 Millionen Einwohnern - mußten ihre Herkunftsorte aufgrund massiver Armeeattacken verlassen.
Eine Delegation der Vereinten Nationen unter Leitung des Stellvertretenden Generalsekretärs Martti Ahtisaari, der Vertreter verschiedener UNO-Organisationen angehörten, hielt sich vom 10. bis 17. März 1991 in Irak auf, um sich ein Bild von der Nachkriegssituation und der benötigten humanitären Hilfe zu machen.
Am 22. März 1991 verabschiedete der Deutsche Bundestag nach einem nur sechs Wochen dauernden Gesetzgebungsverfahren neue Gesetzesvorschriften, mit denen Rüstungsexporte erschwert und die Hilfe bundesdeutscher Unternehmen bei der Waffenproduktion in Staaten der Dritten Welt verhindert werden sollen.
Der Meinungsstreit in der Frage eines Einsatzes der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes scheint nun auf eine politische Entscheidung im Bundestag zuzulaufen. Er hat durch den Golfkrieg zusätzlichen Schub erhalten.
Vor Jahren spottete George F. Kennan über seine amerikanischen Landsleute: denen sei das politische Geschäft, spezifische Lösungen für spezifische Probleme zu finden, einfach zu profan. Statt dessen versehe man geradezu zwanghaft politische Entscheidungen "mit einer Aura universeller Bedeutung" 1). Geändert hat sich das bis heute nicht.
Die jüngsten Greueltaten Saddam Husseins gegen die Kurden und die schiitische Opposition dürfen nicht dazu dienen, die Greuel der alliierten Sieger wegzuwischen oder gar zu rechtfertigen. Ihr Krieg erinnert an die Massaker der Kolonialkriege; in mancher Hinsicht zeigen sich auch bestürzende Parallelen zur atomaren Bombardierung von Hiroshima und Nagasaki.
Der Krieg am persisch-arabischen Golf ist beendet, die Truppen der Alliierten ziehen sich nach der "Befreiung" Kuwaits zurück.
Der Sicherheitsrat
Unter Hinweis auf seine Resolutionen 660 (1990), 661 (1990), 662 (1990), 664 (1990), 665 (1990), 666 (1990), 667 (1990), 669 (1990), 670 (1990), 674 (1990), 677 (1990) und 678 (1990) und diese bekräftigend,
"Für Amerika sind die Kriegskosten zwar nicht gleich Null, aber sie sind nicht hoch", meinte Charles Schulz von der amerikanischen Brooking Institution mit geradezu britischem Unterstatement.
Der amerikanische Krieg gegen die Medien, eigene inklusive, der die militärische Operation gegen den Irak begleitete, war ebenso erfolgreich wie die Schlacht selbst; er endete nicht nur mit einer bedingungslosen Kapitulation, sondern diese wurde vom Sieger als Bestätigung und offene Demonstration neuerlangter unbeschränkter Macht gefeiert.
Der Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus Deutschland ist neben der Vereinigung der beiden deutschen Staaten der wohl bedeutendste Ausdruck der Überwindung der europäischen Spaltung.
Die kürzeste, einfachste und am weitesten verbreitete "Kriegsursachenanalyse" erklärt den Krieg als unvermeidlich. Die "Unvermeidlichkeitsthese" begleitet jeden Krieg - ausdifferenziert wird sie durch die Prämissen vom gerechten oder nicht-gerechten, aber gerechtfertigten Krieg.
Der Krieg ist vorbei, vorbei sind die bangen Sekunden am frühen Morgen um die erste Nachricht des Tages. Nein, jetzt geht es nicht mehr um Raketen auf Israel. Der Alltag ist zurückgekehrt, die Flugzeuge fliegen wieder nach Tel Aviv, und der für gewöhnlich rauhe Umgangston regelt erneut die Beziehungen.
Mitunter machen Männer doch Geschichte. Ein solcher Verdacht, kaum ausgesprochen, reizt zum Widerspruch und ist dennoch so leicht nicht aus der Welt zu schaffen. Denn der Golfkrieg war auf irritierende Weise anders.
Auf einer internationalen Pressekonferenz hat der Präsident der UdSSR, Michail Gorbatschow, am 22. Januar 1991 zu den jüngsten Ereignissen in den baltischen Republiken Stellung genommen. Es folgt der Wortlaut der Erklärung. D. Red.