Thema Krieg und Frieden

Taz-Militärexperte Andreas Zumach brachte es an den Tag, was den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages bereits seit dem 20.

Die These "Wir (Amerikaner/Europäer) sind zur Dominanz verurteilt" steht - ausgesprochen oder unausgesprochen - im Zentrum der Debatte, die das 1492-Heft der "Blätter" und speziell die Beiträge von Gronemeyer/Leggewie, Markovits/Hess und Halliday ausgelöst haben.

Die nachsowjetischen Republiken stöhnen unter der Übermilitarisierung als der wohl schwersten Erblast der Sowjetökonomie. Die Aufzählung der Konversionsgründe gleicht einem Schachmatt für die Rüstungsindustrie.

Algerien war eines der wenigen Länder des Südens, die sich aus eigener Kraft vom Kolonialismus befreien konnten (nach 8jährigem Krieg mit über einer Million Toten anerkannte Frankreich im März 1962 die Souveränität des Landes).

Am 1. Februar trat in El Salvador ein Waffenstillstand in Kraft. Die ultrarechte ARENA-Regierung, die Armee und die Befreiungsbewegung "Farabundo Marti" (FMLN) hatten nach 12 Jahren Krieg am 16. Januar in Mexiko-Stadt unter Vermittlung der Vereinten Nationen einen Friedensvertrag unterzeichnet.

1. Einleitung

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Skandale im Bereich illegaler Rüstungstransfers enthüllt werden, "seriöse" Firmen ebenso in ein schiefes Licht geraten wie so manche verantwortliche Minister und Geheimdienstchefs.

Für die meisten Israelis war die Madrider Konferenz zur Eröffnung erster direkter, bilateraler Friedensverhandlungen mit den einzelnen Nachbarstaaten und den Palästinensern eine Art surrealistische Großveranstaltung; ein "bigger than life"-Medienereignis, das tage- und nächtelang seine magische Wirkung auf die Bevölkerung ausstrahlte.

Langsam begreift es das Ausland. Deutschland ist feige geworden. Ganz anders als befürchtet.

Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.

Der Wandel des politischen Systems, der in der Sowjetunion 1983 begonnen hatte und dann 1987 mit "Glasnost", Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit und Demokratisierungsbestrebungen eine neue Qualität gewann, um 1989 schließlich in einen Prozeß der Parlamentarisierung überzugehen, stellte die traditionellen Machtinstrumente des Sowjetstaates zur Dispositi

Männer sind nicht die Wurzel allen Übels, Frauen nicht das friedliche Geschlecht, und dennoch behaupten einige Wissenschaftlerinnen, daß weibliche Perspektiven 1), Frauenforschung 2) und feministische Forschung 3) auch für die Friedensforschung eine Herausforderung bilden.

"... alles hat sich unmerklich vollzogen, durch winzige Preisgaben, und als wir endlich den Kopf hoben, sahen wir im Spiegel ein fremdes, ein hassenswertes Gesicht: unser eigenes." Mit diesen Worten kommentierte Jean-Paul Sartre am 6. März 1958 seine Erschütterung nach der Lektüre des Buches "Die Folter" von Henri Alleg 1).

Die europäische Wende von 1990 und der Zusammenschluß von BRD und DDR machen es nicht nur für Deutschlands Nachbarn und Partner, sondern vor allem auch für uns Deutsche selbst unumgänglich, die Position Deutschlands in Europa und in der Welt zu überdenken. Eine breiter angelegte innerdeutsche Debatte hierüber steht bisher noch aus.

1. Zur Problematik

Im Jahre 1990 strahlte in Europa die Sonne des Optimismus. Enthusiastisch verkündeten die Staats- und Regierungschefs der KSZEStaaten in der "Charta von Paris für ein neues Europa": "Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen." In Europa bricht "ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Sicherheit an" 1).

Anfang 1990 kamen in Königswinter auf Initiative von Willy Brandt die Mitglieder der Nord-Süd-Kommission (Vorsitz: Willy Brandt) sowie Vertreter der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (Vorsitz: Gro Harlem Brundtland), der Süd-Kommission (Vorsitz: Julius Nyerere) und der Palme-Kommission zusammen, um nach den weltpolitischen Umbrüchen Perspektiven für die

Der Begriff "Kurdistan", Land der Kurden, ist vielschichtig. Als administrativer Begriff existiert er seit den Zeiten des großseldschukischen Sultans Sandschar (gest. 1157) für eine Provinz in Nordwestiran.

In El Salvador zeichnet sich nach zehn Jahren heftiger Kämpfe eine politische Lösung zur Beendigung des Krieges ab, der seit 1981 über 70 000 Menschenleben forderte. Weitere 7000 Personen gelten als "verschwunden" und mehr als 1 Million Menschen - von 5,5 Millionen Einwohnern - mußten ihre Herkunftsorte aufgrund massiver Armeeattacken verlassen.

Am 22. März 1991 verabschiedete der Deutsche Bundestag nach einem nur sechs Wochen dauernden Gesetzgebungsverfahren neue Gesetzesvorschriften, mit denen Rüstungsexporte erschwert und die Hilfe bundesdeutscher Unternehmen bei der Waffenproduktion in Staaten der Dritten Welt verhindert werden sollen.

Der Meinungsstreit in der Frage eines Einsatzes der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes scheint nun auf eine politische Entscheidung im Bundestag zuzulaufen. Er hat durch den Golfkrieg zusätzlichen Schub erhalten.

Vor Jahren spottete George F. Kennan über seine amerikanischen Landsleute: denen sei das politische Geschäft, spezifische Lösungen für spezifische Probleme zu finden, einfach zu profan. Statt dessen versehe man geradezu zwanghaft politische Entscheidungen "mit einer Aura universeller Bedeutung" 1). Geändert hat sich das bis heute nicht.