Thema Krieg und Frieden

Jugoslawien wurde ursprünglich als ein Problem betrachtet, das Europa - die EG selbständig lösen sollte.

Es gab nicht wenige Stimmen, die der KSZE nach der Auflösung der bipolaren Blockkonfrontation ein schleichendes Ende prophezeiten. Sie habe eine wichtige Rolle bei der "Einhegung" und schließlichen Überwindung des Ost-West-Konflikts gespielt.

Die Debatte über die Rolle der Bundeswehr jenseits unmittelbarer Landesverteidigung hat sich von ihrem analytischen Gehalt her inzwischen weitgehend erschöpft: Neue, bisher nicht diskutierte Gesichtspunkte gibt es offensichtlich nicht mehr.

Et meme fusillés Les hommes s'arrachent la terre Et meme fusillés Ils tirent la terre ? eux Comme une couverture Et bientot les Vivants n'auront plus ont dormir. Kateb Yasine, 1929-1989, Poussieres de Juillet **)

Phnom Penh, August 1992, zehn Monate nach der Unterzeichnung der Friedensverträge in Paris. Der Sprecher von Yasushi Akashi, dem Leiter der UNO-Aktion, gibt bekannt, daß zum siebtenmal ein weiß gestrichener Hubschrauber mit dem UN-Emblem beschossen wurde, als er eine von den Roten Khmer kontrollierte Zone überflog.

Kaum ein halbes Jahr nach seiner Amtseinführung legte der neue UN-Generalsekretär dem Sicherheitsrat einen Bericht vor (Agenda für den Frieden, Wortlaut im Dokumententeil dieses Heftes), in dem er seine Vorstellungen ausbreitete, wie die Aufgaben der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung besser und wirksamer zu erfüllen seien.

Die "Häutung" der Bundesrepublik zu einer "normalen" Mittelmacht (? la Frankreich), die "souverän" auch über das Instrument Militär Macht in der internationalen Politik ausübt, ist der eigentliche Kern der innenpolitischen Debatte über eine "out of area"Rolle der Bundeswehr.

Der Balkan steht in Brand. Manche sprechen bereits von einem neuen Balkankrieg 1); amerikanische Analytiker rechnen mit einer Ausbreitung der Krise auf die Regionen Kossovo und Westmakedonien und mit einem Eingreifen Albaniens Griechenlands und Bulgariens 2), in Ankara ist bereits von einer (von den USA gewünschten) Intervention auch der Türkei die Rede 3).

Nun hat auch Karl Popper die Option Krieg zur Rettung des Friedens ethisch legitimiert 1) und allen denen Rückenwind verschafft, die nach dem Ende der Ost-West-Blockkonfrontation dem bis dahin weitgehend geächteten Krieg zu neuem Ansehen verhelfen möchten. Welch seltsame Koalition: Hondrich 2) und Popper.

"Said sagt: Schnell in Schlacht. Schnell Feind schlagen. Sieg für Revolution. Wieder studieren."

(Aus dem Roman von Alexander Prochanow, Ein Baum im Zentrum von Kabul, in: "Sowjetliteratur", 11 und 12/1984)

Entstehende Nationalstaaten streben zuallererst nach Sicherung des äußeren und inneren Machtmonopols, sofern nicht stärkere Mächte sie daran hindern. Die Ukraine bietet dafür geradezu klassischen Anschauungsunterricht.

Im Dezember 1990, als die Welt gebannt auf die Ereignisse am Golf blickte, wurde in Beirut die "Green Line" abgebaut und die Teilung der Stadt aufgehoben.

Taz-Militärexperte Andreas Zumach brachte es an den Tag, was den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages bereits seit dem 20.

Die These "Wir (Amerikaner/Europäer) sind zur Dominanz verurteilt" steht - ausgesprochen oder unausgesprochen - im Zentrum der Debatte, die das 1492-Heft der "Blätter" und speziell die Beiträge von Gronemeyer/Leggewie, Markovits/Hess und Halliday ausgelöst haben.

Die nachsowjetischen Republiken stöhnen unter der Übermilitarisierung als der wohl schwersten Erblast der Sowjetökonomie. Die Aufzählung der Konversionsgründe gleicht einem Schachmatt für die Rüstungsindustrie.

Algerien war eines der wenigen Länder des Südens, die sich aus eigener Kraft vom Kolonialismus befreien konnten (nach 8jährigem Krieg mit über einer Million Toten anerkannte Frankreich im März 1962 die Souveränität des Landes).

Am 1. Februar trat in El Salvador ein Waffenstillstand in Kraft. Die ultrarechte ARENA-Regierung, die Armee und die Befreiungsbewegung "Farabundo Marti" (FMLN) hatten nach 12 Jahren Krieg am 16. Januar in Mexiko-Stadt unter Vermittlung der Vereinten Nationen einen Friedensvertrag unterzeichnet.

1. Einleitung

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Skandale im Bereich illegaler Rüstungstransfers enthüllt werden, "seriöse" Firmen ebenso in ein schiefes Licht geraten wie so manche verantwortliche Minister und Geheimdienstchefs.

Für die meisten Israelis war die Madrider Konferenz zur Eröffnung erster direkter, bilateraler Friedensverhandlungen mit den einzelnen Nachbarstaaten und den Palästinensern eine Art surrealistische Großveranstaltung; ein "bigger than life"-Medienereignis, das tage- und nächtelang seine magische Wirkung auf die Bevölkerung ausstrahlte.

Langsam begreift es das Ausland. Deutschland ist feige geworden. Ganz anders als befürchtet.

Himmelhoch jauchzend über das Ende des Putsches, zu Tode betrübt über den Zerfall der Sowjetunion - so die durchgängige Stimmungslage.

Der Wandel des politischen Systems, der in der Sowjetunion 1983 begonnen hatte und dann 1987 mit "Glasnost", Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit und Demokratisierungsbestrebungen eine neue Qualität gewann, um 1989 schließlich in einen Prozeß der Parlamentarisierung überzugehen, stellte die traditionellen Machtinstrumente des Sowjetstaates zur Dispositi