Thema Krieg und Frieden

Auch und gerade angesichts der tragischen Vorgänge im Nordkaukasus gilt es, immer wieder auf den Rahmen aufmerksam zu machen, in dem sich Politik und Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur im postsowjetischen Raum bewegen. Die Sowjetunion ist in den frühen 80er Jahren in eine lange Transformationsperiode eingetreten, die sich weit über ihr Ende hinaus fortsetzt.

Die Überlegung scheint nicht unberechtigt, daß 1995 das Jahr der großen Gedenktag-Verabschiedungen in Deutschland wird.

Karlheinz Koppe, Leiter der Arbeitsstelle Friedensforschung Bonn (AFB) und ehemaliger Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Friedens- und Konfliktforschung (DGFK), hat am 9. Mai 1994 sein 65. Lebensjahr vollendet und schied zum Ende des vergangenen Jahres aus seinem Amt aus.

Begünstigt durch das Nachlassen der meinungsbildenden Prägekraft der Kriegsgeneration, bahnte sich im Hinblick auf die WehrmachtDeserteure des Zweiten Weltkrieges in relevanten Teilen der deutschen Gesellschaft in den letzten 15 Jahren ein echter Einstellungswandel an. Die Debatte ist noch im Flusse.

Nach der Erfahrung der Epochenwende von 1989-1991 ist die Versuchung groß, die Zäsur von 1945 nicht mehr so ernst zu nehmen. Was bedeutet schon das Ende des Zweiten Weltkriegs gegenüber der Auflösung des sowjetischen Imperiums und dem Ende des ideologischen Zeitalters?

"Wer den bosnischen Bosnien-Krieg versteht, ist nicht gründlich genug informiert." Der traurige Witz ist dabei, sich ein weiteres Mal zu bestätigen. Mit aller Unbekümmertheit haben sich Ende 1993 die USA des Konfliktes bemächtigt, an dem sich fast zwei Jahre lang vergeblich die Europäer versucht hatten.

Am 31. August diesen Jahres verkündete die IRA das Ende ihrer militärischen Kampagne. Diese Entwicklung zeichnete sich bereits Ende der 80er Jahre ab, als erstmals offenkundig wurde, daß die Führung der radikalen Republikaner nach einer Alternative zum bewaffneten Kampf suchte.

Es ist ein bewährter Brauch, politische Entscheidungen, für die keine Partei und keine Regierung die alleinige Verantwortung übernehmen möchte, dem Verfassungsgericht zuzuspielen. Die Prozedur ist dankbar. Man kann seine Hände in Unschuld waschen und gleichzeitig das Hohelied von der Gewaltenteilung und der unabhängigen Justiz intonieren.

 A. Nach Generationen der Feindschaft, des Blutvergießens und der Tränen und nach Jahren der Schmerzen und Kriege sind Seine Majestät König Hussein und Ministerpräsident Yitzhak Rabin entschlossen, dem Blutvergießen und der Trauer ein Ende zu bereiten.

Zum zweitenmal innerhalb eines Jahres wurde auf dem grünen Rasen des Weißen Hauses in Washington Geschichte gemacht. Am 25. Juli 1994 beendeten Israels Ministerpräsident Yitzhak Rabin und Jordaniens König Hussein in einer feierlichen Zeremonie den seit 1948 andauernden Kriegszustand zwischen den beiden Staaten.

"Ich habe einen fürchterlichen Tag." - Es war der Präsident der Vereinigten Staaten, dem im September 1948 dieser Stoßseufzer entführ. Auf dem Höhepunkt der ersten Weltkrise um Berlin vertraute Truman seinem Tagebuch an: "Forrestal, Bradley, Vandenberg berichten mir von Basen, von Bomben auf Moskau, auf Leningrad usw.

Die Renaissance des Militärischen im neuen Deutschland

Im Zeichen der weltweiten Absatzkrise der Waffenproduzenten hat in der Bundesrepublik Deutschland eine Auseinandersetzung um die Liberalisierung und europäische Harmonisierung der Exportkontrollen eingesetzt *).

In Ruanda, hören wir, sind binnen weniger Wochen 500 000 Menschen abgeschlachtet worden, unbewaffnete Zivilbevölkervng zumeist. Die Dimension des Massakers übertrifft wohl alles, was in den vergangenen Jahren auf dem Balkan, am Persischen Golf oder an anderen Brennpunkten weltweiter Empörungs- und Interventionsbereitschaft geschah.

Spätestens seit dem Golfkrieg steht die Gefahr der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation) auf der internationalen Tagesordnung ganz oben. Die Sicherheitsstrategen richten ihr Hauptaugenmerk auf die neuen "Proliferationsrisiken", an neuen militärischen Konzepten zu ihrer Bekämpfung wird gearbeitet.

Wenige Tage nach der Verkündung des ersten NATO-Ultimatums 1) an die bosnischen Serben war in der russischen Armeezeitung "Krasnaja Zvezda" (Roter Stern) unter der Überschrift "Blauhelme" ein umfassender Grundsatzartikel des stellvertretenden russischen Verteidigungsministers, Georgij Kondratev, zur russischen Politik der Friedenssicherung zu lesen 2).

"Kein anderes Ereignis meiner Zeit als Außenminister bewirkte ein so tiefes Nachdenken über die von Emotionen geprägte, komplexe und komplizierte Rolle Deutschlands in Vergangenheit und Gegenwart und über die Beziehungen Deutschlands zur übrigen Welt wie die Kontroverse über Präsident Reagans Besuch in Bitburg 1985." So beginnt - mit der lakonis

Aktuell geworden ist unsere Themafrage durch das disparat wabernde Gerede und Geschreibe über eine eventuelle deutsche Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie (6.

Hans Arnolds skeptischer Beitrag zur Zukunft der KSZE - Rohbau oder Ruine. Die KSZE in der Sicherheitsarchitektur Europas, "Blätter", 2/1994, S. 210-217 - hat lebhafte Reaktionen ausgelöst. Nach Wilfried von Bredow ("Blätter", 3/1994, S. 322-327) äußert sich nachfolgend Bernard von Plate (SWP Ebenhausen) zu der kontroversen Thematik. D.

1. Hauptmerkmale kollektiver Sicherheit