Thema Parteien

I

Es knirscht im Gehäuse der Republik.

Man kann nach den Landtagswahlen fast 700000 "Protestwähler" nicht mehr gut als "lunatic fringe" der neuen deutschen Gesellschaft abtun und mit Nichtachtung strafen.

"Welcome to Japan" begrüßt am Tage nach den britischen Parlamentswahlen ein Kommentator der "Financial Times" sein Publikum. Die Anspielung auf das Land im Fernen Osten steht dafür, daß die britische Insel drauf und dran ist, sich zu einem De-facto-Einparteiensystem zu entwickeln.

"Strukturveränderungen im politischen System", schlagzeilt die "Süddeutsche Zeitung" zwei Tage danach: Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein waren ein Schlag ins Kontor aller demokratischen Parteien.

Am 5./6. April finden in Italien um zwei Monate vorgezogene Neuwahlen statt. Die beiden Kammern - Abgeordnetenhaus und Senat werden erneuert. Der Kampf um die rund tausend Parlamentssitze ist mit einer Schärfe entbrannt, wie sie das Land seit 1948 nicht mehr gesehen hat. Damals - zwei Jahre nach Ausrufung der Republik Italien am 2.

In Thomas Manns Zauberberg-Roman gewöhnen sich die Patienten nie so richtig an die dünne Luft des Kurortes Davos.

Ergebnisse der Wahlen entnehmen Sie bitte der PDF Datei.

Die Kritik kam aus einer ungewohnten Ecke. "In Sachen Demokratie leben wir in Spanien noch in der Steinzeit", erklärte in Rom der Erzbischof aus dem katalanischen Tarragona, Ramon Torrella Cascante ("El Mundo", 12.11.1991).

I

Für die meisten Israelis war die Madrider Konferenz zur Eröffnung erster direkter, bilateraler Friedensverhandlungen mit den einzelnen Nachbarstaaten und den Palästinensern eine Art surrealistische Großveranstaltung; ein "bigger than life"-Medienereignis, das tage- und nächtelang seine magische Wirkung auf die Bevölkerung ausstrahlte.

Bücher, die unter dem Namen amtierender Politiker in Umlauf gebracht werden, finden in der Regel wenig Beachtung. Und zu recht, denn in der Regel kommen solche PR-Erzeugnisse über die branchenüblichen Sprechblasen kaum hinaus.

Der gescheiterte Staatsstreich in Moskau vom 19. August und der ihm folgende Umbruch - manche sprechen angesichts der von Jelzin nach seinem Sieg ergriffenen Maßnahmen, deren Richtschnur zweifellos nicht ihre "Verfassungsmäßigkeit" war, von einem Gegenputsch - bezeichnen einen tiefen Einschnitt in die Geschichte.

Es spricht kaum etwas für die Annahme, der Putschversuch von hohen Funktionären der vor dem Zerfall stehenden "Sowjetmacht" habe eine dramatische welthistorische Entscheidungssituation bedeutet.

Japan spielte im internationalen Geschehen um den Moskauer Putsch seine traditionelle weltpolitische Rolle weiter, ebenso wie zuvor im Golfkonflikt - die eines Zuschauers. Mit einem Unterschied: Beim Golfkonflikt war man zahlender Zuschauer. Im Falle der Moskauer Ereignisse lugte man über den Zaun, ohne Bereitschaft zu finanziellem Engagement erkennen zu lassen.

I

Kann man hinsichtlich der meisten Folgen des Putschversuchs vom 19. August 1991 sagen, daß sie auf eine Weiterführung von Gorbatschows Politik mit anderen Mitteln nämlich konsequenter, beschleunigt und rücksichtsloser - hinauslaufen, so gilt das nicht für die KPdSU. Die älteste kommunistische Partei ist ziemlich ruhmlos von der politischen Bühne abgetreten.

Der Kommunismus verlagert sich in den Süden" 1) - so faßte die populäre "Komsomolskaja Prawda" die Reaktion mittelasiatischer Sowjetrepubhken auf die Folgen des Augustputsches zusammen. Das Verdikt scheint nicht unbegründet zu sein, denn alle fünf Republiken - Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan und Tadschikistan, Gesamtbevölkerung ca.

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.

Der gescheiterte Putschversuch vom 18./19. August 1991 wird von vielen in West und Ost als herausragendes Ereignis gesehen, als Wendepunkt, von dem aus neu und anders gedacht und gehandelt werden kann und muß.

Die Transformation des Sowjetsystems, die 1985 eingeleitet wurde, ist unverändert weit davon entfernt, friedlich und organisiert zu verlaufen. Nach sechs Jahren Perestroika sind die Reformen, die inzwischen auf einen unvermeidbaren Systemwechsel zu beziehen sind, an mehreren Stellen blockiert - zumindest vorübergehend.