Thema Parteien

Japan und die Perestroika

Japan spielte im internationalen Geschehen um den Moskauer Putsch seine traditionelle weltpolitische Rolle weiter, ebenso wie zuvor im Golfkonflikt - die eines Zuschauers. Mit einem Unterschied: Beim Golfkonflikt war man zahlender Zuschauer. Im Falle der Moskauer Ereignisse lugte man über den Zaun, ohne Bereitschaft zu finanziellem Engagement erkennen zu lassen.

Was wird aus den Kommunisten?

Kann man hinsichtlich der meisten Folgen des Putschversuchs vom 19. August 1991 sagen, daß sie auf eine Weiterführung von Gorbatschows Politik mit anderen Mitteln nämlich konsequenter, beschleunigt und rücksichtsloser - hinauslaufen, so gilt das nicht für die KPdSU. Die älteste kommunistische Partei ist ziemlich ruhmlos von der politischen Bühne abgetreten.

Vom Feudalkommunismus zum Frühkapitalismus.

Der Kommunismus verlagert sich in den Süden" 1) - so faßte die populäre "Komsomolskaja Prawda" die Reaktion mittelasiatischer Sowjetrepubhken auf die Folgen des Augustputsches zusammen. Das Verdikt scheint nicht unbegründet zu sein, denn alle fünf Republiken - Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan und Tadschikistan, Gesamtbevölkerung ca.

Was bleibt von der Union?

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.

Neuer Zentrismus in der sowjetischen Politik

Die Transformation des Sowjetsystems, die 1985 eingeleitet wurde, ist unverändert weit davon entfernt, friedlich und organisiert zu verlaufen. Nach sechs Jahren Perestroika sind die Reformen, die inzwischen auf einen unvermeidbaren Systemwechsel zu beziehen sind, an mehreren Stellen blockiert - zumindest vorübergehend.

Mut zur Selbstbeschränkung

 In der Diskussion um die Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr geht es nicht um eine Stärkung der UNO als globales Friedenssicherungssystem, sondern um den Einstieg des seit 1990 größeren Deutschland in eine neue Phase von Machtpolitik.

Ein Fall von Abwicklung - im Westen

Können Ämter sterben? Treten Behörden zurück? Nehmen Bürokraten den Hut? Geben Institutionen den Geist auf? Man darf skeptisch sein. Vor kurzem gab der niedersächsische Innenminister Glogowski namens des rot-grünen Kabinetts in Hannover bekannt, er werde das Personal des Landesamtes für Verfassungsschutz nahezu halbieren.

Bulgarien im Übergang

Die Zeit, in der ein Volk, das seiner politischen Rechte beraubt war, sie wieder erwirbt, stellt eine Periode gefährlicher Krisen dar. Dieser Gedanke, von Tocqueville vor anderthalb Jahrhunderten ausgesprochen, gilt auch für die politischen Prozesse in Bulgarien.

Und morgen sind wir alle gleich

Innerhalb von zwei Monaten sind nacheinander und zuweilen durcheinander die drei höchsten Repräsentanten des deutschen Staates zum Rücktritt aufgefordert worden. Die Gründe sind bei Weizsäcker (Berlin), Süssmuth (Auto) und Kohl (Lüge) nur dem äußeren Anschein nach verschieden. Die Koinzidenz verweist auf den gemeinsamen Grund: Es ist Krise.

Wahlen 1990 - Teil 3

Die Ergebnisse der Wahlen zur Volkskammer der DDR am 18.März 1990 und der Wahl zum 12. Deutschen Bundestag am 2.Dezember 1990 entnehmen Sie bitte der PDF Datei.

Zwischen Perestroika und Diktatur

Mit Bestürzung müssen wir Deutsche nach einem Jahr voller Euphorie und nationalem Taumel erkennen, daß wir uns keinem goldenen Zeitalter nähern. Die Herrschenden dieser Welt greifen wie ehedem als letztem Mittel zur Lösung von Konflikten zu Gewalt und Krieg.

Wahlen 1990 - Teil 2

Die Ergebnisse der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 2.Dezember 1990 und der Landtagswahl in Thüringen am 14.Oktober 1990 entnehmen Sie bitte der PDF Datei.

Bürgerbewegungen und parlamentarisches Netzwerk

Begossene Pudel sind wir! Ich habe vor der Wahl eine öffentliche Ergebnisvorhersage riskiert. Vorsichtshalber nur für das DDR-Gebiet. Ich schrieb rund 45% CDU/CSU, 25% SPD, 10% FDP, 10% Grün und Konsorten sowie einen Rest bei 10% für die PDS. Da lag ich also nicht schlecht, und das ist ja auch kein Wunder, da wir das Ergebnis der Landtagswahlen kannten.

Abschied von Solidarnosc

Quo vadis, Polonia? dürfte heute so mancher westliche Freund des Landes mit Besorgnis fragen. Zwar hat uns die neuerworbene Freiheit nicht so überrumpelt wie manch andere in derselben Ecke: Wir haben sie eher erkämpft als geschenkt bekommen.

Akkord zwischen Bonn und Moskau

Bei keinem Staatsbesuch und bei keiner Unterzeichnung eines Vertrages darf die Floskel von der "Wende in den Beziehungen" oder dem "neuen Kapitel im Buch der Geschichte" fehlen. Sie gibt der Zeremonie ein pathetisches Flair, das dem Anlaß oft gar nicht zukommt. Es ist der Herren eigener Geist, der in den Zeiten sich bespiegelt, würde Goethes Faust sagen.