Thema Arbeit

Die ostdeutsche Wirtschaft verharrt derzeit noch in jener Talsohle, in der sie die Beobachter nunmehr schon seit einem Jahr sehen ("Blätter", 11/1991).

Ausgerechnet dem "Frankfurter Frauenblatt" verriet die frischgebackene Ministerin für Frauen und Arbeit, daß eine Existenzsicherung für Hausfrauen mit ihr nicht zu machen sei: "Ja, also Hausarbeit, für sich selbst oder für einen Kerl - nix, ja nix wird da bezahlt, hoffentlich niemals, und schon gar nicht vom Staat" ließ Heide Pfarr sich unredi

Um die diesjährige Mai-Losung des DGB "Teilen verbindet" ist eine innergewerkschaftliche Debatte entbrannt, in der es um grundlegende Fragen binnendeutscher Verteilungsgerechtigkeit geht.

"Wir brauchen ein Antidiskriminierungsgesetz!" - Wer in Deutschland 1992 diese Forderung äußert, erntet zumeist verständnislos fragende Blicke. Daß es eine Diskriminierung und Benachteiligung der sogenannten "AusländerInnen" in Deutschland gibt, aber steht außer Zweifel.

Die schrillen Töne aus Wirtschaft und Politik wegen des angeblichen "Krankfeierns" deutscher Arbeitnehmer, den Kosten der Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle und den "überzogenen" Forderungen der Gewerkschaften sind im Konzert der Begleitmusik zu den gegenwärtigen und anstehenden Tarifverhandlungen unüberhörbar.

Die diesjährige Tarifrunde scheint auf den ersten Blick etwas für Nostalgiker zu sein.

Die Gegensätze in der Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland (vgl. "Blätter", 11/1991) und Westdeutschland haben sich in den letzten Monaten abgeschwächt.

Es hatte alles so schön angefangen. Als die IG Metall Anfang März den Tarifvertrag mit einer Anhebung der Verdienste für die ostdeutschen Metaller auf Westniveau bis 1994 unter Dach und Fach hatte, gab es offene Anerkennung von allen Seiten.

"Es mehren sich die Anzeichen, daß die rasante Talfahrt der ostdeutschen Wirtschaft zu Ende gegangen ist." So der verhalten optimistische Grundton in vielen Analysen der ostdeutschen Wirtschaft, hier in dem gemeinsamen Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) über "Gesamtwirtschaftliche u

I. Historische Errungenschaften - mit Defiziten

Es war ein naßkalter und düsterer Abend als ich 1984 im Anschluß an eine Lesung in der Galerie Unter den Linden, schräg gegenüber der sowjetischen Botschaft, ein Buch erwarb, das mich nicht sonderlich interessierte. Zum Kauf animierten mich weder Text noch Autor, sondern ein Bild (Abbildung 1 siehe PDF Datei).

Die wirtschaftliche Lage Deutschlands ist stärker denn je geprägt von dem Gegensatz zwischen Westdeutschland und der ehemaligen DDR. Obwohl die beiden Teile seit der Währungsunion, also seit gut einem Jahr, als einheitlicher Wirtschaftsraum zu betrachten sind, ist eine zusammenfassende Darstellung der Gesamtsituation wegen der krassen Unterschiede kaum sinnvoll.

Die Probleme

Der Begriff der "Warteschleife" als sozialpolitische Kategorie ist in Anlehnung an den Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 31. August 1990 entstanden.

Am 3. Mai 1991 hat die von der Bundesregierung eingesetzte "Deregulierungskommission" dem Bundeswirtschaftsminister ihren Abschlußbericht vorgelegt. Der Wirtschaftsminister hat daraufhin die Gründung einer Arbeitsgruppe "Deregulierung" angeordnet, die unter seiner Leitung steht.

Die Prophezeiung eines heißen Herbstes sozialer Kämpfe traf nicht ein, sie bewahrheitet sich erst jetzt, allerdings nur als ein Frühling müder Klagen. Zudem war dieser Frühling kurz - von den Gewerkschaften als Reaktion auf den wirtschaftlichen Zusammenbruch in Ostdeutschland ausgerufen, inszeniert und schließlich nach kleinen Erfolgen wieder eingefroren.

Die in den beiden letzten Jahren intensivierte Diskussion über die sozialen Auswirkungen des EG-Binnenmarktprojekts, hervorgerufen durch gewerkschaftliche Befürchtungen eines Sozialdumpings insbesondere in den entwickelteren Mitgliedstaaten der EG, wurde im Verlauf des Jahres 1990 - zumindest in der Bundesrepublik durch die Problematik des deutschen Einigungsprozesses fast vollst&auml

Die gesellschaftliche Umwälzung in der DDR brachte auch die totale Diskreditierung des FDGB und seiner Gewerkschaften zum Vorschein.

"... noch nie so reich wie heute" (Blüm) 

"Der Ansturm auf die Kleiderkammern war noch nie (mit Ausnahme der Nachkriegsjahre) so stark wie heute" (Wohlfahrtsverbände).

Der Zusammenbruch des administrativ-bürokratischen Staatssozialismus wird auf die entscheidende Überlegenheit der kapitalistischen Gesellschaftsformation zurückgeführt 1).

Das Ziel des im September ratifizierten Einigungsvertrags mit seinen 45 Artikeln samt fast 1000 Seiten Anhang ist klar: Das bisherige Wirtschafts- und Gesellschaftssystem der DDR soll innerhalb einer vergleichsweise kurzen Anpassungsphase auf bundesrepublikanische Verhältnisse zugeschnitten werden.

Die Konjunktur in den entwickelten kapitalistischen Ländern ist auch nach sieben Aufschwungsjahren noch immer aufwärts gerichtet. Dabei zeigen sich aber international deutliche Unterschiede. In den USA hat sich die Aufwärtsbewegung stark abgeschwächt. Im Frühjahr stagniert dort die Produktion in der Industrie, die Bautätigkeit geht zurück.

Lebenslagen und soziale Strukturen im Umbruch

Im abgelaufenen Jahrzehnt hat sich eine deutliche Verschiebung der Einkommensrelationen in der Bundesrepublik ergeben, charakterisiert einerseits durch eine rasche Verbesserung der Einkommen der Unternehmen und Selbständigen und eine Zunahme der Zahl der "Armen" andererseits.