Afrika in der Schuldenfalle?
Vor allem US-amerikanische Beobachter warnen, Afrika könnte in eine chinesische Schuldenfalle tappen – und so den geopolitischen Ambitionen Chinas ausgeliefert sein. Damit aber machen sie es sich zu einfach.
Vor allem US-amerikanische Beobachter warnen, Afrika könnte in eine chinesische Schuldenfalle tappen – und so den geopolitischen Ambitionen Chinas ausgeliefert sein. Damit aber machen sie es sich zu einfach.
Mitte Januar traf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem G5-Sahel-Gipfel seine Amtskollegen aus Niger, Mali, Mauretanien, Burkina Faso und dem Tschad – allesamt Vertreter von Staaten, die in der Sahelzone liegen, der regenarmen Übergangszone zwischen der Sahara-Wüste und der weiter südlich gelegenen Feuchtsavanne. Gemeinsam einigten sie sich auf eine verstärkte militärische Kooperation im Kampf gegen Dschihadisten in der Region.
Seit 56 Jahren steht das Thema auf der Agenda der Vereinten Nationen. Jetzt hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, das Leiden der Menschen in der Westsahara, der letzten Kolonie Afrikas – flächenmäßig größer als Großbritannien, aber eingezwängt zwischen Marokko, Algerien, Mauretanien und dem Meer –, weiter zu verlängern.
Ob in Hongkong, Lateinamerika oder dem Mittleren Osten – überall begehren vor allem junge Menschen gegen ihre Regierungen auf. Weniger Beachtung findet dagegen die Tatsache, dass auch in Afrika der Frust der Jugendlichen immer stärker wächst.
Im Sudan wurde am 8. September das erste zivile Kabinett seit 30 Jahren vereidigt. Die Technokratenregierung unter Premierminister Abdalla Hamdok wird eine Machtteilung überwachen, die zwischen Militär und Demokratiebewegung ausgehandelt wurde. Für 2022 sind Wahlen geplant.
Nahezu unbemerkt von der internationalen Gemeinschaft sind allein im vergangenen Monat 300 000 Menschen aus dem Nordosten der Demokratischen Republik Kongo geflohen.
Auf die Frage, was die „globalen Anfechtungen“ aus China, Russland und den USA mit Europa machen würden, antwortete Angela Merkel jüngst in einem Zeitungsinterview: „Sie fordern uns immer wieder ab, gemeinsame Positionen zu suchen. […] Unsere Afrikapolitik folgt inzwischen einer gemeinsamen Strategie, die vor ein paar Jahren noch undenkbar gewesen wäre.
Seit Wochen treibt es hunderttausende Algerier auf die Straßen ihres Landes. Sie demonstrieren für freie Wahlen und wenden sich gegen die fünfte Kandidatur des altersschwachen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika. Alle Beschwichtigungsversuche des Regimes zeigten bislang keine Wirkung: Am 11.
Spätestens seit der als „Flüchtlingskrise“ etikettierten Ankunft von rund drei Millionen Migrantinnen und Migranten in den Jahren 2014 bis 2016 ist Europa tief gespalten.[1] Ob EU-Türkei-Pakt, verschärfte Abschieberegeln oder Internierungslager in Libyen: Keine Maßnahme scheint hart genug zu sein, um die re
Bereits seit Monaten sind die französisch-italienischen Beziehungen angespannt, doch am 7. Februar kam es zur diplomatischen Eskalation: Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs berief die französische Regierung ihren Botschafter aus Italien ab.
Nicht schon mit dem Ende des deutschen Kaiserreichs, sondern erst mit dem offiziellen Ende des Ersten Weltkriegs durch den Versailler Vertrag endete auch die deutsche Kolonialherrschaft.
Seit Monaten bestimmt ein einziges Thema die politische Debatte in Südafrika: die Landfrage, also die extrem ungerechte Verteilung des Landbesitzes zwischen Weißen und Schwarzen. Die Regierung des neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa (ANC) plant nun eine Verfassungsänderung, um Grundstücke zugunsten schwarzer Bürger entschädigungslos enteignen zu können.
Es war ein verblüffendes Spektakel, das sich Anfang Mai im tschadischen Präsidentenpalast bot: Staatsoberhaupt Idriss Déby Itno hatte soeben die Vierte Republik ausgerufen und damit seine ohnehin schon fast uneingeschränkte Macht weiter ausgebaut.
Marokko gilt vielen deutschen Politikern als Fels in der Brandung in einer unberechenbaren Region. Bundesinnenminister Horst Seehofer wird nicht müde, von einem „sicheren Herkunftsstaat“ zu sprechen.
Gerade einmal 38 Minuten nahm sich der Bundestag jüngst Zeit, um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali zu erörtern. Die Abgeordneten – Linke und AfD ausgenommen – hatten sich schon zuvor auf eine Zustimmung verständigt, obwohl die wenigsten unter ihnen ausreichend verstehen, was in Mali vor sich geht.
Ein Ägypten verklärendes Diktum lautet „Wer einmal aus dem Nil trinkt, kommt immer wieder zurück“.
Seit Dezember steht fest, wer Jacob Zuma an der Spitze des African National Congress (ANC) beerben wird. Mit einem denkbar knappen Ergebnis setzte sich der 65jährige Cyril Ramaphosa gegen Nkosazana Dlamini-Zuma, die Exfrau des amtierenden Präsidenten Jacob Zuma, auf dem 54. Nationalkongress des ANC durch.
Es war ein historischer Tag, als Simbabwes Parlamentspräsident Jacob Mudenda am 21.
Nach dem G 20-Treffen rühmte sich die Bundesregierung der Ergebnisse zur gemeinsamen Bekämpfung von Armut und Fluchtursachen in Afrika. Tatsächlich aber ist die deutsche Afrikapolitik vor allem an einem interessiert: der Erschließung neuer Märkte, kritisiert der Aktivist Olaf Bernau.
Geschichten von Flucht und Vertreibung betreffen das Schicksal Einzelner; in ihrer Häufung sind sie aber Ausdruck einer humanitären Misere, die das Gemeinwesen insgesamt bedroht.
Als UN-Generalsekretär António Guterres im Februar dieses Jahres vor einer Hungersnot in Südsudan, Somalia, Jemen und Nigeria warnte, brach er damit alle Rekorde: Noch nie zuvor haben die Vereinten Nationen für vier Länder gleichzeitig eine solche Warnung ausgesprochen. Über 20 Millionen Menschen seien bedroht.
Schenkt man den Medien Glauben, befindet sich Europa seit bald zwei Jahren in der „Flüchtlingskrise“. Dabei geht schon der Begriff an der Qualität und an der Dimension des Ereignisses vollkommen vorbei.
Am 7. Januar dieses Jahres erschien der ägyptische Staatspräsident Abdel Fatah al-Sissi in der koptischen St.-Markus-Kathedrale im Kairoer Stadtteil Abasseya nahe der Innenstadt. Es war ein denkwürdiges, aber nicht ganz ungewöhnliches Ereignis.
Seitdem das Mandat ihres Präsidenten Joseph Kabila am 19. Dezember 2016 offiziell abgelaufen ist, befindet sich die Demokratische Republik Kongo in einer tiefen politischen Krise. Kabila, der die für letzten November geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hatte, regiert seither ohne jegliche demokratische Legitimation.
Afrika steht derzeit im Fokus der bundesdeutschen Migrationspolitik. Der Kontinent stelle, unterstrich Kanzlerin Angela Merkel während ihres Afrikabesuchs im vergangenen Oktober, die größte Herausforderung für die Europäische Union dar. Vielerorts gebe es ein erhebliches Bevölkerungswachstum, zugleich fehle jedoch eine ausreichende wirtschaftliche Entwicklung.